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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 11. Dezember 2013, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (46)

Öffentlicher Teil(36)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 09.10.2013 und 20.11.2013; die Niederschriften werden nachgereicht. Beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik Beschlossen Vorlage FB 11/0230/WP16

FB 11/0230/WP16

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Schlossstraße, Erneuerung Beschlossen Vorlage FB 61/1016/WP16

FB 61/1016/WP16

4.3

Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse" Beschlossen Vorlage FB 45/0324/WP16

FB 45/0324/WP16

4.4

Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss Beschlossen Vorlage E 26/0143/WP16

4.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand Beschlossen Vorlage FB 23/0472/WP16

FB 23/0472/WP16

4.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord Beschlossen Vorlage FB 23/0473/WP16

FB 23/0473/WP16

4.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden Beschlossen Vorlage FB 23/0474/WP16

FB 23/0474/WP16

4.8

Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln - hier: Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013 Beschlossen Vorlage FB 02/0101/WP16

FB 02/0101/WP16

4.9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Synagogenplatz Beschlossen Vorlage FB 61/1035/WP16

FB 61/1035/WP16

5

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Zurückgezogen Vorlage FB 61/0996/WP16-1

FB 61/0996/WP16-1

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 879 - Beverstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Beverstraße, Kronprinzenstraße und den rückwärtigenGrundstücksgrenzen der Bebauung entlang der Goerdelerstraße und Bismarckstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1015/WP16-1

FB 61/1015/WP16-1

7

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Adalbertstraße, Reihstraße und Harscampstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1019/WP16-1

FB 61/1019/WP16-1

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0025/WP16

FB 32/0025/WP16

9

16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Geändert beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16

9.1

Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013 Geändert beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16-1

B 03/0106/WP16-1

9.2

16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage Beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16-2

B 03/0106/WP16-2

10

13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0107/WP16

11

Satzungsänderung der Stiftung Bischoff Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0073/WP16

FB 20/0073/WP16

12

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschlossen Vorlage E 26/0145/WP16

13

Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0148/WP16

14

Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2014 Beschlossen Vorlage E 88/0029/WP16

15

Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) Geändert beschlossen Vorlage Dez II/0008/WP16

Dez II/0008/WP16

16

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung) Beschlossen Vorlage FB 36/0205/WP16

FB 36/0205/WP16

17

Aachen*2030: MasterplanFortschreibungskonzeption und Kommunikationsstrategie Beschlossen Vorlage FB 61/1023/WP16

FB 61/1023/WP16

18

Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013 Beschlossen Vorlage FB 45/0310/WP16

FB 45/0310/WP16

19

Fanprojekt Alemannia Beschlossen Vorlage FB 45/0327/WP16

FB 45/0327/WP16

20

Übernahme der Trägeranteilefür die Kindertageseinrichtungen der AWOhier: Antrag der AWO vom 12.09.2013 Zurückgezogen

21

Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER) Beschlossen Vorlage FB 61/1004/WP16

FB 61/1004/WP16

22

23

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

24

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

25

Zweckverband Region Aachen - Haushaltsentwurf 2014 / 2015 Beschlossen Vorlage Dez II/0009/WP16

Dez II/0009/WP16

Nichtöffentlicher Teil(10)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2836

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2836

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.12.2013
Uhrzeit: 17:00 – 18:15
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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