Aachen-Pass für Leistungsbezieher*innen des Jobcenters
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Der Aachen-Pass für Leistungsbezieher des Jobcenters soll künftig wieder automatisch vergeben werden. Wie lässt sich das datenschutzkonform umsetzen?
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt diese, gemeinsam mit dem Jobcenter der StädteRegion Aachen ein Konzept zu erarbeiten, wie ab dem Jahr 2023 den Leistungsbezieher*innen des Jobcenters der Aachen-Pass ohne gesondertes Antragsverfahren zur Verfügung gestellt werden kann.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Datum vom 03.01.2022 hat die Stadt Aachen die Pressemitteilung „Aachen-Pass einfach und bequem online beantragen“ veröffentlicht. Darin wird erläutert, welche unterschiedlichen Antragsmöglichkeiten dem berechtigten Personenkreis zur Verfügung stehen, den Aachen-Pass zu erhalten; ‚online‘ durch Nutzung des Serviceportals oder ‚persönlich‘ beim Bürger*innenservice und den Bezirksämtern nach vorheriger Terminvereinbarung.
Mit dieser Pressemitteilung wird ferner darauf hingewiesen, dass es aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht mehr möglich ist, Leistungsbezieher*innen des Jobcenters den Aachen-Pass automatisch zu übersenden. Die betroffenen Personen können selbstverständlich den Aachen-Pass grundsätzlich weiterhin erhalten, dann allerdings unter Nutzung einer der verschiedenen Möglichkeiten der Antragstellung. Gleichwohl befasst sich die Verwaltung mit Überlegungen, in welcher Form und unter welchen Voraussetzungen ab dem Jahr 2023 wieder eine antragslose Übersendung des Aachen-Passes an den Personenkreis der Leistungsbezieher*innen des Jobcenters erfolgen könnte.
Im Übrigen berichtet die Verwaltung mündlich in der Sitzung.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Dokument
Projekt: Aachen-Pass
Zum ProjektDie Verwaltung lehnt die Erweiterung des Aachen-Pass-Berechtigtenkreises auf Wohngeldempfänger*innen ab, da der zusätzliche Aufwand den Nutzen übersteigt.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
- Entwicklungen Aachen-Pass - TO-Antrag der Fraktion Die Linke vom 31.08.2022FB 56/0213/WP18 · 29. Sept. 2022
- Aachen-Pass - Änderung der RichtlinienRatsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2020FB 56/0362/WP17 · 6. Mai 2020
KI-Analyse
Worum geht es?
Der Aachen-Pass für Leistungsbezieher des Jobcenters soll künftig wieder automatisch vergeben werden. Wie lässt sich das datenschutzkonform umsetzen?
Projekt
Aachen-Pass
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 25.2.2026