Sondernutzungssatzung
Auch bekannt als: Passantenstopper-Regelung
- Was
- Verkehr
- Seit
- 18.4.2018 (6 Vorlagen)
- Status
- Maßnahme geplant
- Gremien
- 3 beteiligt
- Zeitraum
- 2018 – 2025
Werbetafeln auf Gehwegen sollen barrierefreier werden. Wie lassen sich Sicherheit und Werbung im öffentlichen Raum vereinbaren?
Projektchronik (6 Vorlagen)
- Finanzausschuss → Planungsausschuss → Rat → Planungsausschuss7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)FB 60/0168/WP18-1EntscheidungsvorlageEntscheidungKI-generiert
Werbetafeln auf Gehwegen sollen barrierefreier werden. Wie lassen sich Sicherheit und Werbung im öffentlichen Raum vereinbaren?
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- Planungsausschuss → Finanzausschuss → Rat6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)FB 60/0059/WP18EntscheidungsvorlageEntscheidungKI-generiert
Die Sondernutzungssatzung wird angepasst: Neue Regelungen für Micro- und Shared-Mobility-Fahrzeuge sowie Klarstellungen zu Gestaltungskriterien.
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- Planungsausschuss → Rat2. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)B 03/0153/WP17EntscheidungsvorlageKI-generiert
Die Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen wird angepasst – von Baustellenregelungen bis zu Außengastronomie und Gebühren für Kioske.
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- KI-generiert
Eine Regelung in der Sondernutzungssatzung soll angepasst werden, um rechtliche Unsicherheiten bei der Genehmigung von Werbeanlagen zu vermeiden.
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Eine redaktionelle Änderung der Sondernutzungssatzung soll klären, unter welchen Bedingungen Werbetafeln in den Straßenraum ragen dürfen.
Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.VerkehrWerberegelungStraßenrecht - RatNeufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)B 03/0097/WP17-1-1EntscheidungsvorlageKI-generiert
Die Sondernutzungssatzung wird angepasst, um klare Regeln für das Aufstellen von Blumenkübeln und Fahrradständern im öffentlichen Raum zu schaffen.
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