öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2007-10-17T17:00:00+02:00
End: 2007-10-17T18:40:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 17. Oktober 2007, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (33)

Öffentlicher Teil(24)

Eröffnung der Sitzung

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschlossen Vorlage FB 01/0160/WP15

FB 01/0160/WP15

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 22.08.2007und 12.09.2007; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

5.1

Über- und außerplanmäßigeAusgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Kenntnisnahme von Mehrausgaben Beschlossen Vorlage FB 20/0093/WP15

FB 20/0093/WP15

5.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens für das Forstamt Beschlossen Vorlage FB 36/0168/WP15

FB 36/0168/WP15

5.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 –Hst. 9.46400.93533.6 Einrichtungsmaßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Unter-3-jährigehier: Ergänzung der Einrichtung für neue U-3-Gruppen Beschlossen Vorlage FB 51/0204/WP15

FB 51/0204/WP15

5.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 9.59000.95100.0 "Kleingartenanlagen Berensberg" Beschlossen Vorlage FB 20/0095/WP15

FB 20/0095/WP15

StädteRegion Aachenhier: Gesetzentwurf der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz) Geändert beschlossen

10. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

8. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 Beschlossen Vorlage FB 32/0021/WP15

FB 32/0021/WP15

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006 Beschlossen

Einrichtung eines Bildungsbüros Beschlossen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen-KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen-Neufassung- Verwiesen

Bebauungsplan Nr. 892 - Freunder Weg/ Hünefeldstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich am Freunder Weg gegenüber der Hünefeldstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0636/WP15

FB 61/0636/WP15

Umbenennung der Graf-Schwerin-Straße Beschlossen Vorlage FB 62/0049/WP15

FB 62/0049/WP15

Umbenennung der Diemstraße Beschlossen Vorlage FB 62/0050/WP15

FB 62/0050/WP15

Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten;hier: Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen Zurückgezogen

Stadt Aachen soll Mitglied des Fördervereins NRW-Stiftung werdenAntrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 28.03.2007 Beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(9)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

Verkauf des Grundbesitzes in Aachen-BurtscheidErzbergerallee/Im Grüntal an die gewogehier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1641

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1641

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 17.10.2007
Uhrzeit: 17:00 – 18:40
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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