öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2014-10-22T17:00:00+02:00
End: 2014-10-22T20:35:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 22. Oktober 2014, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (43)

Öffentlicher Teil(33)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft Beschlossen Vorlage FB 36/0005/WP17

FB 36/0005/WP17

4.2

2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014) Beschlossen Vorlage FB 45/0014/WP17

FB 45/0014/WP17

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Alt-Haarener-Straße Beschlossen Vorlage FB 61/0047/WP17

FB 61/0047/WP17

4.4

U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 - 5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas Beschlossen Vorlage FB 45/0016/WP17

FB 45/0016/WP17

4.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße Beschlossen Vorlage FB 45/0028/WP17

FB 45/0028/WP17

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0009/WP17

FB 20/0009/WP17

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung Beschlossen Vorlage FB 11/0024/WP17

FB 11/0024/WP17

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0033/WP17-1

FB 61/0033/WP17-1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0040/WP17-1

FB 61/0040/WP17-1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße Beschlossen Vorlage B 03/0009/WP17

B 03/0009/WP17

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche) Beschlossen Vorlage B 03/0010/WP17

B 03/0010/WP17

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße Beschlossen Vorlage B 03/0011/WP17

B 03/0011/WP17

1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau Geändert beschlossen Vorlage B 03/0012/WP17-2

B 03/0012/WP17-2

12.1

1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hiersozialer Wohnungsbau Geändert beschlossen Vorlage B 03/0012/WP17-2-1

B 03/0012/WP17-2-1

2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014hier: Wechsel des Vorhabenträgers Geändert beschlossen Vorlage B 03/0013/WP17-1

B 03/0013/WP17-1

13.1

Tischvorlage: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ......hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014 Beschlossen Vorlage B 03/0013/WP17-1-1

B 03/0013/WP17-1-1

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0002/WP17

FB 37/0002/WP17

Wirtschaftsplan Eurogress 2014 Beschlossen Vorlage E 88/0002/WP17

E 88/0002/WP17

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen Vorlage E 42/0005/WP17

E 42/0005/WP17

EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister imRahmen des Konvents der Bürgermeister Beschlossen Vorlage FB 36/0016/WP17

FB 36/0016/WP17

Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim Beschlossen Vorlage FB 45/0023/WP17

FB 45/0023/WP17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0001/WP17

FB 32/0001/WP17

Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorgehier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014

Keine Vorlage

20.1

Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen" Beschlossen Vorlage FB 01/0022/WP17

FB 01/0022/WP17

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

22.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien Beschlossen Vorlage B 06/0012/WP17

B 06/0012/WP17

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Entwurf Jahresabschluss 2012 Beschlossen Vorlage FB 20/0010/WP17

FB 20/0010/WP17