öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2016-05-11T17:00:00+02:00
End: 2016-05-11T18:46:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 11. Mai 2016, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (35)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0148/WP17

FB 01/0148/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule Beschlossen Vorlage FB 45/0226/WP17

FB 45/0226/WP17

2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016 Beschlossen Vorlage FB 20/0061/WP17

FB 20/0061/WP17

Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen"Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften Beschlossen Vorlage FB 20/0062/WP17

FB 20/0062/WP17

Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof Beschlossen Vorlage FB 45/0216/WP17

FB 45/0216/WP17

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates Beschlossen Vorlage FB 50/0145/WP17

FB 50/0145/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

9.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen Geändert beschlossen Vorlage FB 50/0152/WP17

FB 50/0152/WP17

9.1.1

FB 50/0152/WP17-1

9.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall Beschlossen Vorlage FB 37/0011/WP17

FB 37/0011/WP17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0387/WP17-2

FB 61/0387/WP17-2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterauhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0420/WP17-1

FB 61/0420/WP17-1

Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrassehier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum BebauungsplanBeschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschlossen Vorlage FB 61/0413/WP17-1

FB 61/0413/WP17-1

Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg -hier: Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0412/WP17

FB 61/0412/WP17

Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0424/WP17

FB 61/0424/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße Beschlossen Vorlage FB 61/0425/WP17

FB 61/0425/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

16.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0151/WP17

FB 01/0151/WP17

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0154/WP17

FB 01/0154/WP17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss Beschlossen Vorlage FB 50/0147/WP17

FB 50/0147/WP17

17.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016 Beschlossen Vorlage FB 01/0155/WP17

FB 01/0155/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0150/WP17

FB 01/0150/WP17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0284/WP17-1

FB 61/0284/WP17-1

Nichtöffentlicher Teil(8)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3390

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3390

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.05.2016
Uhrzeit: 17:00 – 18:46
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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