öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2018-07-11T17:00:00+02:00
End: 2018-07-11T19:48:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 11. Juli 2018, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(41)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0438/WP17

FB 01/0438/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0446/WP17

FB 01/0446/WP17

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0503/WP17

FB 45/0503/WP17

Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 56/0150/WP17

FB 56/0150/WP17

Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020" Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0508/WP17

FB 45/0508/WP17

Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU2“ (Viehhofstraße) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3 Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0984/WP17

FB 61/0984/WP17

Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU3“ (Krugenofen) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3 Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0983/WP17

FB 61/0983/WP17

Wasserversorgungskonzept der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage B 03/0112/WP17

B 03/0112/WP17

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2019 (ABK 2019) Beschlossen Vorlage FB 61/0977/WP17

FB 61/0977/WP17

Digitale Strategie der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 11/0298/WP17

FB 11/0298/WP17

Bebauungsplan Nr. 971 - Parkhaus Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße und Pariser Ringhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0951/WP17-1

FB 61/0951/WP17-1

Gestaltungssatzung - Parkhaus Uniklinik -hier: Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0950/WP17

FB 61/0950/WP17

Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Laurensberg im Bereich der Kullenhofstraße zwischen Steinbergweg und Pariser Ringhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0952/WP17-1

FB 61/0952/WP17-1

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße vom 15.03.2005hier: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/0937/WP17

FB 61/0937/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße Beschlossen Vorlage FB 61/0939/WP17

FB 61/0939/WP17

Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0079/WP17

E 46/47/0079/WP17

Aufnahme von Aachener Stadtteilen in die Gebietskulisse des Förderprogramms „Ländlicher Raum“Antrag der CDU und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017 Beschlossen Vorlage FB 36/0272/WP17

FB 36/0272/WP17

Nachhaltigkeitsstrategie Stadt Aachen: Agenda 2030 – Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, Sustainable Development Goals (SDGs) Beschlossen Vorlage FB 36/0284/WP17

FB 36/0284/WP17

Stellenplan 2018:

Keine Vorlage

21.1

Veränderung durch Einrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten (FB 56/200) Beschlossen Vorlage Veränderung durch Einrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten (FB 56/200)

21.2

Veränderung des Stellenplans im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 11/0292/WP17

FB 11/0292/WP17

21.3

Veränderung durch die befristete Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen für die Digitalisierung im Mobilitätssektor Beschlossen Vorlage FB 11/0299/WP17

FB 11/0299/WP17

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Beschlossen Vorlage FB 14/0171/WP17

FB 14/0171/WP17

Annahme von Schenkungen:

Keine Vorlage

23.1

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Marktschule Beschlossen Vorlage FB 45/0494/WP17

FB 45/0494/WP17

23.2

Annahme einer Schenkung des Lions Club Aachen-Kaiserpfalz Beschlossen Vorlage FB 56/0172/WP17

FB 56/0172/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

24.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen Beschlossen Vorlage FB 37/0040/WP17

FB 37/0040/WP17

24.2

Mariahilfstraßehier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0993/WP17

FB 61/0993/WP17

24.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0440/WP17

FB 01/0440/WP17

24.3.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0440/WP17-1

FB 01/0440/WP17-1

Anfragen:

Keine Vorlage

25.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0441/WP17

FB 01/0441/WP17

25.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0442/WP17

FB 01/0442/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0443/WP17

FB 01/0443/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

27.1

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0444/WP17

FB 01/0444/WP17

27.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0448/WP17

FB 01/0448/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

Bürgschaftsangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen : (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

WAG – Verkauf von IWW Anteilen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

FACTUR Billing Solutions GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.2

Vorzeitige Beendigung eines Arbeitsverhältnisses: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3808

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3808

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.07.2018
Uhrzeit: 17:00 – 19:48
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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