öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2020-02-19T17:00:00+01:00
End: 2020-02-19T17:33:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 19. Februar 2020, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (30)

Öffentlicher Teil(20)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.01.2020 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0655/WP17

FB 01/0655/WP17

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020/2021 zwischen altem und neuem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Beschlossen Vorlage FB 45/0706/WP17

FB 45/0706/WP17

Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassenhier: Bericht zur Evaluierung der Projektphase Beschlossen Vorlage FB 61/1370/WP17

FB 61/1370/WP17

Neue Ideen Innenstadt-Campus und Kármán-Forum positiv begleiten;hier: Ratsantrag Nr. 527/17 der Grünen-Fraktion im Rat vom 02.09.2019 Beschlossen Vorlage FB 61/1379/WP17

FB 61/1379/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich zwischen Tittardsfeld, Tittardshang und Bahnlinie Aachen-Düsseldorf Beschlossen Vorlage FB 61/1356/WP17

FB 61/1356/WP17

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Blondelstraße Gemarkung Aachen, Flur 80, Flurstück 1350 im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/1374/WP17

FB 61/1374/WP17

Gebührenordnung der Stadtbibliothek Aachen Beschlossen Vorlage E 49.6/0006/WP17

E 49.6/0006/WP17

Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Couven-Gymnasiums, hier: iPads Beschlossen Vorlage FB 45/0707/WP17

FB 45/0707/WP17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0023/WP17

FB 32/0023/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

12.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0652/WP17

FB 01/0652/WP17

12.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0653/WP17

FB 01/0653/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0654/WP17

FB 01/0654/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

14.1

Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0651/WP17

FB 01/0651/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Zensusgesetz 2021 - Optionsrecht Beschlossen Vorlage FB 02/0196/WP17

FB 02/0196/WP17

Zensusgesetz 2021 – Durchführungsermächtigung Städteregion Beschlossen Vorlage FB 02/0197/WP17

FB 02/0197/WP17

Nichtöffentlicher Teil(10)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.01.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Ankauf von Grundstücken: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4223

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4223

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.02.2020
Uhrzeit: 17:00 – 17:33
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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