Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-03-22T17:00:00+01:00
End: 2023-03-22T19:10:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 22. März 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (35)

Öffentlicher Teil(21)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0358/WP18

FB 01/0358/WP18

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 Beschlossen Vorlage FB 32/0020/WP18

FB 32/0020/WP18

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt Beschlossen Vorlage FB 32/0021/WP18

FB 32/0021/WP18

Bebauungsplan – Rombachstraße – zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse;hier: 1.Aufhebungsbeschluss A 2162.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Bereich zwischen der Trierer Straße, Rombachstraße, Heussstraße und Vennbahntrasse Beschlossen Vorlage FB 61/0611/WP18

FB 61/0611/WP18

Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalstraße - hier: 1.Aufstellungsbeschluss2.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalstraße Beschlossen Vorlage FB 61/0600/WP18-1

FB 61/0600/WP18-1

7. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Beschlossen Vorlage FB 60/0072/WP18

FB 60/0072/WP18

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2021 Beschlossen Vorlage E 18/0124/WP18

E 18/0124/WP18

Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durchHinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag 128/18 der SPD – Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung in den Fachausschüssen“ Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0223/WP18

FB 56/0223/WP18

Städteregion - Fortgeschriebene Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez II/0024/WP18

Dez II/0024/WP18

Standesamtszimmer in Aachener Krankenhäusernhier: Ratsantrag Nr. 280/18 der Fraktion DIE LINKE vom 15.08.2022 Geändert beschlossen Vorlage FB 34/0002/WP18

FB 34/0002/WP18

Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, hier: Seilpyramide Beschlossen Vorlage FB 45/0341/WP18

FB 45/0341/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

14.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 15.03.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0357/WP18

FB 01/0357/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

15.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0351/WP18

FB 01/0351/WP18

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0352/WP18

FB 01/0352/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0353/WP18

FB 01/0353/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Ehrenamtsstipendien ab 2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0354/WP18

FB 01/0354/WP18

Nichtöffentlicher Teil(14)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Bestellung der Leitung des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule (FB 45): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung (FB 01): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Bestellung der Leitung des Fachbereichs Personal, Organisation, E-Government und Informationstechnologie (FB 11): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

Anzeigepflicht gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4947

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4947

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 22.03.2023
Uhrzeit: 17:00 – 19:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.