öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2007-06-06T17:05:00+02:00
End: 2007-06-06T18:45:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 6. Juni 2007, 17:05 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (24)

Öffentlicher Teil(20)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Kenntnisnahme von Mehrausgaben Beschlossen

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2006-Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen Beschlossen

4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2006 -Sammelnachweis 1 - Personalausgaben - Beschlossen Vorlage FB 11/0131/WP15

FB 11/0131/WP15

4.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 1.90000.83120.8 Solidarbeitrag, Abrechnung Vorjahre Beschlossen

4.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Beitrag an das Land NRW gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz Beschlossen

2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0006/WP15

FB 22/0006/WP15

Stadttheater und Musikdirektion Aachenhier: 1.Vorstellung des Spielplanes 2007/20082.Vorstellung des Konzertplanes 2007/20083.Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2007/20084.Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009 Beschlossen

Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0467/WP15-2

FB 61/0467/WP15-2

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße Beschlossen Vorlage FB 61/0525/WP15

FB 61/0525/WP15

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche Beschlossen

Unterstützung der Resolution der Personalräte der Stadt Aachen und der RWTH Aachen zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG NRW)hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung Vorlage FB 01/0156/WP15

FB 01/0156/WP15

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007 Vertagt Vorlage FB 61/0563/WP15

FB 61/0563/WP15

Antrag der SPD - Fraktion und GRÜNE – Fraktion im Rat der Stadt Aachen Nr. 206/15 Rekommunalisierung der Abfallentsorgung in den Außenbezirken Hier: Zwischenbericht Beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltungu.a. StädteRegion

Nichtöffentlicher Teil(4)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1638

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1638

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 06.06.2007
Uhrzeit: 17:05 – 18:45
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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