öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2013-11-20T17:00:00+01:00
End: 2013-11-20T19:50:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 20. November 2013, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (39)

Öffentlicher Teil(24)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.09.2013 und 09.10.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2013 wird nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport Beschlossen Vorlage FB 11/0224/WP16

FB 11/0224/WP16

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2013 -Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG - Beschlossen Vorlage FB 50/0279/WP16

FB 50/0279/WP16

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Zufahrt von der Krefelder Straße zum Parkhaus Tivoli, PSP-Element 5 - 011301 - 900 - 01100 - 300 - 2 Genehmigung einer Dringleichkeitsentscheidung Beschlossen Vorlage B 03/0108/WP16

B 03/0108/WP16

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/0996/WP16-1

FB 61/0996/WP16-1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straße (Fußgängergeschäftsstraße) Beschlossen Vorlage B 03/0105/WP16

B 03/0105/WP16

26. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987 Beschlossen Vorlage E 18/0136/WP16

E 18/0136/WP16

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0137/WP16

E 18/0137/WP16

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Beschlossen Vorlage E 18/0138/WP16

E 18/0138/WP16

Wirtschaftsplan 2014 für den Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0128/WP16

E 18/0128/WP16

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschlossen Vorlage E 49.5/0101/WP16

E 49.5/0101/WP16

Kosten der Inklusionhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013 Geändert beschlossen Vorlage FB 40/0161/WP16

FB 40/0161/WP16

13.1

Kosten der Inklusionhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013 Beschlossen Vorlage FB 40/0161/WP16-1

FB 40/0161/WP16-1

Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems Beschlossen Vorlage FB 36/0210/WP16

FB 36/0210/WP16

Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) Vertagt Vorlage Dez II/0008/WP16

Dez II/0008/WP16

Sachstandsbericht Zentrales IT-Management, Budget und strategische Planung;Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2013 Vertagt

Fortführung der städt. Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus Beschlossen Vorlage FB 11/0226/WP16

FB 11/0226/WP16

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Raumplanung Ludwig Forum für Internationale Kunsthier: Umgestaltung des Eingangsbereichs des Ludwig Forums Geändert beschlossen Vorlage E 49.2/0010/WP16

E 49.2/0010/WP16

Nichtöffentlicher Teil(15)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2835

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2835

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 20.11.2013
Uhrzeit: 17:00 – 19:50
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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