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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(38)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0100/WP17

FB 01/0100/WP17

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

5

Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 08.09.2015 Beschlossen Vorlage FB 61/0313/WP17

FB 61/0313/WP17

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße/ Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und DorbachÄnderung Nr. 130 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachenhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0315/WP17

FB 61/0315/WP17

7

XI. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 592 - Gut Kullen / Erweiterung Dreiländer-Carrée - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Hit-Supermarkt und dem Dreiländer-Carrée an der Vaalser Straßehier: Satzungsbeschluss gem §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0272/WP17-1

FB 61/0272/WP17-1

8

Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Zurückgezogen Vorlage FB 61/0274/WP17-1

FB 61/0274/WP17-1

9

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Bodelschwinghstraße, Kettelerstraße, Andréstraße und Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0283/WP17-1

FB 61/0283/WP17-1

10

Bebauungsplan Nr. 952 - Krefelder Straße / Grüner Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Grüner Winkel und Gut-Dämme-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0286/WP17-1

FB 61/0286/WP17-1

11

II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Zurückgezogen Vorlage FB 61/0317/WP17

FB 61/0317/WP17

12

Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage B 03/0043/WP17

13

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007 Beschlossen Vorlage B 03/0044/WP17

14

18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage B 03/0045/WP17

15

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen-Gebührenbedarfsberechnung 2016- Beschlossen Vorlage E 18/0043/WP17

16

28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschlossen Vorlage E 18/0044/WP17

17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Beschlossen Vorlage E 18/0045/WP17

18

Die Neubauten der Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Aachen im Zeitraum 2010-2015 ("Aachener Standard")- Ratsanfragen der SPD – Fraktion vom 19.05.2015 zu den Kosten Aachener Standard in den Bereichen Kitas und Schulen (Az.: Af 4/15 und Az.: Af 5/15) - Kenntnisnahme Vorlage E 26/0034/WP17

19

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision Geändert beschlossen Vorlage E 26/0037/WP17

19.1

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision Beschlossen Vorlage E 26/0037/WP17-1

E 26/0037/WP17-1

20

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0038/WP17

21

Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020 Beschlossen Vorlage E 42/0023/WP17

22

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0041/WP17

23

Jahresabschluss 2014 Beschlossen Vorlage E 88/0019/WP17

24

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015 Beschlossen Vorlage E 88/0020/WP17

25

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016 Beschlossen Vorlage E 88/0021/WP17

26

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Vertagt Vorlage FB 32/0005/WP17

FB 32/0005/WP17

27

Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen SchulenRatsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015 Beschlossen Vorlage FB 45/0141/WP17-1

FB 45/0141/WP17-1

28

Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule Beschlossen Vorlage FB 45/0172/WP17

FB 45/0172/WP17

29

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage FB 01/0092/WP17

FB 01/0092/WP17

30

2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestaltenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0096/WP17

FB 01/0096/WP17

31

Anfragen:

Keine Vorlage

31.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0098/WP17

FB 01/0098/WP17

31.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0099/WP17

FB 01/0099/WP17

32

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen Vorlage FB 01/0102/WP17

FB 01/0102/WP17

33

Mitteilungen der Verwaltung

34

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0097/WP17

FB 01/0097/WP17

35

Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: Kaiser-Friedrich-Park Beschlossen Vorlage FB 30/0011/WP17

FB 30/0011/WP17

Nichtöffentlicher Teil(18)

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

13

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

13.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

13.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

13.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

13.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

14

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3344

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3344

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 09.12.2015
Uhrzeit: 17:00 – 19:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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