Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2022-03-30T17:00:00+02:00
End: 2022-03-30T20:18:00+02:00
Location: Geschwister-Scholl-Gymnasium

Mittwoch, 30. März 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (48)

Öffentlicher Teil(32)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!" Beschlossen Vorlage FB 01/0219/WP18

FB 01/0219/WP18

Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten und unterstützende Maßnahmen für Flüchtlinge

Bericht über die pandemische Lage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0226/WP18

FB 01/0226/WP18

Resolution zur drohenden Standortschließung der Bezirksregierung Köln - Erhalt der Arbeitsplätze in Aachen

Bürgerantrag Bürger*innenrat für Aachen, Empfehlung zur Einrichtung Beschlossen Vorlage FB 01/0220/WP18

FB 01/0220/WP18

Spielhallen - Erlaubnisgenehmigung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 Verwiesen Vorlage FB 32/0005/WP18

FB 32/0005/WP18

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt - Verlängerung Beschlossen Vorlage FB 32/0013/WP18

FB 32/0013/WP18

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 815 - Gelände Limburg/ Liebigstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Liebigstraße und Bahntrassehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0250/WP18-1

FB 61/0250/WP18-1

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2022 Beschlossen Vorlage E 88/0033/WP18

E 88/0033/WP18

Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0031/WP18

E 46/47/0031/WP18

Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2023/2024 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0032/WP18

E 46/47/0032/WP18

Geprüfter Jahresabschluss 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2020 Beschlossen Vorlage E 46/47/0034/WP18

E 46/47/0034/WP18

Neufassung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule Beschlossen Vorlage E 49.5/0024/WP18

E 49.5/0024/WP18

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2020 Beschlossen Vorlage E 18/0074/WP18

E 18/0074/WP18

Annahme von Schenkungen:

Keine Vorlage

18.1

Schenkung des Nachlasses Felix Kreusch durch die Erben 2022 an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum Beschlossen Vorlage E 49.5/0022/WP18

E 49.5/0022/WP18

18.2

Schenkung des Nachlasses des Künstlers Ewald Mataré bzw. seiner Tochter Sonja Mataré durch den Nachlassverwalter Guido de Werd an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum Beschlossen Vorlage E 49.5/0026/WP18

E 49.5/0026/WP18

18.3

Schenkung von 35 Faksimiles von Herrn Hans-Peter Viechtbauer an das Stadtmuseum Centre Charlemagne Beschlossen Vorlage E 49.5/0028/WP18

E 49.5/0028/WP18

18.4

Schenkung Monsignore Jochen Zerlin an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum Beschlossen Vorlage E 49.5/0031/WP18

E 49.5/0031/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

19.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0222/WP18

FB 01/0222/WP18

19.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0224/WP18

FB 01/0224/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0223/WP18

FB 01/0223/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

21.1

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0229/WP18

FB 01/0229/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.03.2022 - Vereinfachung des Vergabeverfahrens im Rahmen der Betreuung und Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen Beschlossen Vorlage FB 20/0095/WP18

FB 20/0095/WP18

Ruhen der Städtepartnerschaft Aachen - Kostroma Beschlossen Vorlage FB 01/0228/WP18

FB 01/0228/WP18

Veränderung des Stellenplans 2022 durch Einrichtung von insgesamt 72 befristeten Stellen (kw 2023) für die Betreuung und Unterbringung schutzsuchender Ukrainer*innen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) Geändert beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2022 durch Einrichtung von insgesamt 72 befristeten Stellen (kw 2023) für die Betreuung und Unterbringung schutzsuchender Ukrainer*innen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56)

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 26.01.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vornahme einer Ehrung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Entsorgungsmehrkosten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Camp Hitfeld | Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Beigeordneten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.4

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.5

Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4709

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4709

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 30.03.2022
Uhrzeit: 17:00 – 20:18
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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