Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-08-23T17:00:00+02:00
End: 2023-08-23T18:55:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 23. August 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (41)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0388/WP18

FB 01/0388/WP18

Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume in Wohnräume und Identifizierung von Aufstockungspotenzialen im Bestand – Evaluation und weitere Entwicklung des Programms MitGeDACHt Beschlossen Vorlage FB 56/0298/WP18

FB 56/0298/WP18

1. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum) Beschlossen Vorlage FB 56/0301/WP18

FB 56/0301/WP18

5.1

1. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum) Beschlossen Vorlage FB 56/0301/WP18-1

FB 56/0301/WP18-1

Bildung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68) bei gleichzeitiger Teilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) Geändert beschlossen Vorlage Bildung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68) bei gleichzeitiger Teilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61)

Bildung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68) bei gleichzeitiger Teilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61)

Aufwandentschädigung für Mitglieder des Bürger*innenrats Beschlossen Vorlage FB 01/0390/WP18

FB 01/0390/WP18

Eckpunktepapier zur Nachhaltigkeitsstrategie für den Kommunalwald der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0295/WP18

FB 36/0295/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

9.1

Spielplatz Beverstraße Neugestaltung Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 36/0305/WP18

FB 36/0305/WP18

9.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 - Sanierung der Chemieräume am Rhein-Maas-Gymnasium Beschlossen Vorlage FB 45/0402/WP18

FB 45/0402/WP18

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2022 Beschlossen Vorlage E 49.5/0072/WP18

E 49.5/0072/WP18

4 Schenkungen - Timm Ullrichs, Donna Dennis, Julia Scher, Keren Cytter an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst Beschlossen Vorlage E 49/0063/WP18

E 49/0063/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

12.1

Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0282/WP18

FB 36/0282/WP18

12.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0392/WP18

FB 01/0392/WP18

12.3

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0397/WP18

FB 01/0397/WP18

12.4

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0398/WP18

FB 01/0398/WP18

12.5

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0399/WP18

FB 01/0399/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

13.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0393/WP18

FB 01/0393/WP18

13.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0394/WP18

FB 01/0394/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0395/WP18

FB 01/0395/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beschluss der Satzung und Gründung der rechtlich unselbständigen Stiftung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 19.06.2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Verkauf eines Grundstücks: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.2

Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Digitale Verwaltung und IT-Steuerung (FB 15): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4950

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4950

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 23.08.2023
Uhrzeit: 17:00 – 18:55
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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