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Sitzung des Finanzausschusses

Dienstag, 6. Juni 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (16)

Öffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

2.1

Haushalt: Chancen und Risiken

2.2

Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse

3

Försterstraße - Umgestaltung nach Regionetz MaßnahmeBereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0640/WP18

FB 61/0640/WP18

4

Auslagerung der Kita Boxgraben in die Schule Kronenberg – Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung zwecks Herrichtung des Auslagerungsstandortes Beschlossen Vorlage FB 45/0371/WP18

FB 45/0371/WP18

5

Stiftung Elisabethspitalfonds: Gut Haarener Hof - Einbau einer neuen HeizungsanlageAußerplanmäßige Mittelbereitstellung Vertagt Vorlage FB 20/0168/WP18

FB 20/0168/WP18

6

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0379/WP18

FB 45/0379/WP18

7

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 7. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0380/WP18

FB 45/0380/WP18

8

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 8. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0389/WP18

FB 45/0389/WP18

9

Projekt Haus der Neugier Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Geändert beschlossen Vorlage Dez III/0014/WP18

Dez III/0014/WP18

10

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0167/WP18

FB 20/0167/WP18

11

26. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührensätze für die Jahre 2019 bis 2022 Beschlossen Vorlage FB 60/0074/WP18

FB 60/0074/WP18

Nichtöffentlicher Teil(3)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Genehmigung eines vor dem LG Aachen geschlossenen Vergleiches gem. Ziff. 7.03 i.V.m. Ziff. 7.02b der Dienstanweisung für das Forderungsmanagement der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4965

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4965

Grunddaten

Gremium: E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Datum: Di., 06.06.2023
Uhrzeit: 17:00 – 19:04
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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