öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2015-09-23T17:00:00+02:00
End: 2015-09-23T19:18:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 23. September 2015, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (39)

Öffentlicher Teil(29)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0066/WP17

FB 01/0066/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters Beschlossen Vorlage FB 01/0065/WP17

FB 01/0065/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels Beschlossen Vorlage E 18/0038/WP17

E 18/0038/WP17

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ LontzenwegEndausbau der Erschließung Beschlossen Vorlage FB 61/0257/WP17

FB 61/0257/WP17

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 20152. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015) Beschlossen Vorlage FB 45/0139/WP17

FB 45/0139/WP17

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2015 -Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameter Beschlossen Vorlage FB 20/0039/WP17

FB 20/0039/WP17

5.5

Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD)Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Beschlossen Vorlage FB 32/0004/WP17

FB 32/0004/WP17

Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0234/WP17-1

FB 61/0234/WP17-1

Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße -hier: Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0235/WP17

FB 61/0235/WP17

Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinikhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0246/WP17

FB 61/0246/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0248/WP17

FB 61/0248/WP17

Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West - hier: Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0258/WP17

FB 61/0258/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0259/WP17

FB 61/0259/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0260/WP17

FB 61/0260/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0261/WP17

FB 61/0261/WP17

Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt AachenEinführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand") Beschlossen Vorlage FB 61/0239/WP17

FB 61/0239/WP17

Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen SchulenRatsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015 Vertagt Vorlage FB 45/0141/WP17

FB 45/0141/WP17

Anfragen

Keine Vorlage

16.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0062/WP17

FB 01/0062/WP17

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0070/WP17

FB 01/0070/WP17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen Vorlage FB 01/0064/WP17

FB 01/0064/WP17

17.2

Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG Beschlossen Vorlage B 06/0031/WP17

B 06/0031/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0063/WP17

FB 01/0063/WP17

Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRWFörderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015 Beschlossen Vorlage FB 45/0145/WP17

FB 45/0145/WP17

Nichtöffentlicher Teil(10)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3292

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3292

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 23.09.2015
Uhrzeit: 17:00 – 19:18
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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