öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2020-06-17T17:00:00+02:00
End: 2020-06-17T18:33:00+02:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 17. Juni 2020, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (48)

Öffentlicher Teil(34)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2020 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0689/WP17

FB 01/0689/WP17

Einrichtung der Bewohnerparkzone "Kullen" (Kullen) Beschlossen Vorlage FB 61/1435/WP17

FB 61/1435/WP17

Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2019-2024 Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0731/WP17

FB 45/0731/WP17

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen Beschlossen Vorlage FB 45/0748/WP17

FB 45/0748/WP17

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 7. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0750/WP17

FB 45/0750/WP17

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 6. Änderungssatzung Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0751/WP17

FB 45/0751/WP17

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 4. Änderungssatzung Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0752/WP17

FB 45/0752/WP17

Finanzierung Montessori Zentrum Eilendorf, Schulbau Beschlossen Vorlage FB 45/0766/WP17

FB 45/0766/WP17

Erlass der hälftigen Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 Beschlossen Vorlage FB 45/0767/WP17

FB 45/0767/WP17

Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45) Beschlossen Vorlage Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Stelleneinrichtungen und -aufhebung sowie Verlängerung von kw-Vermerken an vorhandenen Stellen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 11/0393/WP17

FB 11/0393/WP17

II. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 915 -Seffenter Weg/ Melaten-hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1431/WP17-1

FB 61/1431/WP17-1

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020 Beschlossen Vorlage FB 20/0279/WP17

FB 20/0279/WP17

Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung, befristet bis zum 31.12.2020 bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 SondernutzungssatzungTagesordnungsantrag für den PlanungsausschussSchreiben der DEHOGA Geändert beschlossen Vorlage B 03/0167/WP17

B 03/0167/WP17

Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und DigitalisierungHier: Teilnahme am Förderaufruf Beschlossen Vorlage FB 61/1487/WP17

FB 61/1487/WP17

Ergänzung der Geschäftsordnung - Einführung schriftlicher Einzelfragenhier: Ratsantrag Nr. 619/17 der Ratsgruppe "Allianz für Aachen" vom 28.04.2020 Beschlossen Vorlage FB 30/0038/WP17

FB 30/0038/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

19.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 – Erweiterung Großinventar in Mensen der Gymnasien Beschlossen Vorlage FB 45/0726/WP17

FB 45/0726/WP17

19.2

Bereitstellung üpl. Mittel für den Neubau KGS Bildchen Beschlossen Vorlage FB 45/0768/WP17

FB 45/0768/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

20.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0686/WP17

FB 01/0686/WP17

20.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0688/WP17

FB 01/0688/WP17

Ratsanträge Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0687/WP17

FB 01/0687/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

22.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0692/WP17

FB 01/0692/WP17

22.2

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 16.06.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0693/WP17

FB 01/0693/WP17

22.3

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0694/WP17

FB 01/0694/WP17

22.4

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0695/WP17

FB 01/0695/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Resolution zur Schaffung eines Bund-Länder-Rettungsschirms für die Kommunenhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 03.06.2020

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018: Beschlossen Vorlage FB 14/0264/WP17-1

FB 14/0264/WP17-1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagenhier: Ergänzende Vorlage zur Vorlage vom 27.02.2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0023/WP17-1-1

FB 32/0023/WP17-1-1

Nichtöffentlicher Teil(14)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT – Änderung des Gesellschaftsvertrages: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Sanierung der Wohnanlage Joseph-von-Görres Str.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Stiftungsimmobilien Stiftungen Alten- und Siechenfonds und Kinder- und Jugendfonds: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben am Würselener Wall: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4229

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4229

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 17.06.2020
Uhrzeit: 17:00 – 18:33
Status: durchgeführt
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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