öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen - ACHTUNG: DIE SITZUNG ENTFÄLLT !

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen - ACHTUNG: DIE SITZUNG ENTFÄLLT !
Start: 2020-12-16T17:00:00+01:00
End: 2020-12-16T23:59:59+01:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 16. Dezember 2020, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (63)

Öffentlicher Teil(45)

Eröffnung der Sitzung

Keine Vorlage

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil) Vorlage FB 01/0030/WP18

FB 01/0030/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2020; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Instandsetzung eines Löschfahrzeugs Vorlage FB 37/0001/WP18

FB 37/0001/WP18

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 mit Anlagen Vorlage FB 20/0009/WP18

FB 20/0009/WP18

Entwurf Jahresabschluss 2019 der Stadt Aachen Vorlage FB 20/0007/WP18

FB 20/0007/WP18

15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Vorlage E 18/0012/WP18

E 18/0012/WP18

5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008

Keine Vorlage

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Vorlage E 18/0006/WP18

E 18/0006/WP18

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Vorlage E 18/0007/WP18

E 18/0007/WP18

23. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Vorlage FB 60/0001/WP18

FB 60/0001/WP18

20. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungenhier: Gebührenanpassung Vorlage FB 60/0002/WP18

FB 60/0002/WP18

Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 Vorlage FB 45/0022/WP18

FB 45/0022/WP18

Gestaffelter Beginn des Unterrichts an Aachener Schulen - Ratsantrag 002/18 vom 05.11.2020 der Fraktion DIE LINKE Vorlage FB 45/0012/WP18

FB 45/0012/WP18

Änderung Nr. 148 des Flächennutzungsplanes 1980 -Vaalser Straße/ Neuenhofer Weg-hier: Änderungsbeschluss Vorlage FB 61/0005/WP18-1

FB 61/0005/WP18-1

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Vorlage FB 61/0011/WP18

FB 61/0011/WP18

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AachenerStadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2019 Vorlage E 18/0009/WP18

E 18/0009/WP18

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2019 Vorlage E 26/0001/WP18

E 26/0001/WP18

Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2021 Vorlage Dez II/0003/WP18

Dez II/0003/WP18

Ratsresolution "Aachen wird sicherer Hafen"

Keine Vorlage

Landesprogramm „Gute Schule 2020“ - Bericht 2. Halbjahr 2020 Vorlage FB 45/0013/WP18

FB 45/0013/WP18

Weiterführung des AWO Fanprojektes Vorlage FB 45/0018/WP18

FB 45/0018/WP18

Bildung Dez. VII – Klima, Stadtbetrieb und Gebäude, Änderung des Dezernatsverteilungsplans und Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten Vorlage FB 11/0013/WP18

FB 11/0013/WP18

Bildung des Kinder- und Jugendausschusses, hier: Wahl der Vertretungen der freien Jugendhilfe Vorlage FB 45/0019/WP18

FB 45/0019/WP18

Besetzung des Schulausschusses - Aufnahme der Bezirksschülervertretung Vorlage FB 45/0004/WP18

FB 45/0004/WP18

Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen Vorlage FB 56/0005/WP18

FB 56/0005/WP18

Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen Vorlage FB 20/0012/WP18

FB 20/0012/WP18

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie; hier: Wahl sachkundiger Einwohner*innen Vorlage FB 56/0019/WP18

FB 56/0019/WP18

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. Vorlage FB 01/0023/WP18

FB 01/0023/WP18

Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Franz-Wallraff-Straße 2 Vorlage FB 45/0009/WP18

FB 45/0009/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

31.1

Ratsanfragen Vorlage FB 01/0026/WP18

FB 01/0026/WP18

31.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Vorlage FB 01/0028/WP18

FB 01/0028/WP18

Ratsanträge Vorlage FB 01/0027/WP18

FB 01/0027/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

33.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 25.11.2020 Vorlage FB 01/0022/WP18

FB 01/0022/WP18

33.2

Umbesetzung Sportausschusshier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 24.11.2020 Vorlage FB 01/0024/WP18

FB 01/0024/WP18

33.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2020 Vorlage FB 01/0025/WP18

FB 01/0025/WP18

33.4

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2020 bzw. 27.11.2020 Vorlage FB 01/0029/WP18

FB 01/0029/WP18

33.5

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 07.12.2020 Vorlage FB 01/0033/WP18

FB 01/0033/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Keine Vorlage

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Vorlage FB 20/0017/WP18

FB 20/0017/WP18

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Vorlage FB 20/0018/WP18

FB 20/0018/WP18

Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 Sondernutzungssatzung Vorlage B 03/0167/WP17-1

B 03/0167/WP17-1

Nichtöffentlicher Teil(18)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat derStadt Aachen gem. § 60 GO NRW: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Flugplatz Aachen Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Aachener Stadion Beteiligungs GmbH (ASB): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.1

Verlängerung des Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.2

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Aus- und Fortbildung von Rettungsdienstpersonal sowie der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten einschließlich eines Ärztlichen Leiters bzw. einer Ärztlichen Leiterin Rettungsdienst: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4396

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4396

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 16.12.2020
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: eingeladen
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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