öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2021-06-23T17:00:00+02:00
End: 2021-06-23T19:50:00+02:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 23. Juni 2021, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (40)

Öffentlicher Teil(29)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0110/WP18

FB 01/0110/WP18

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.04.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0112/WP18

FB 01/0112/WP18

Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung

Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume im Wohnraum und Identifizierung von Aufstockungspotenzialen im Bestand - Ratsantrag Nr. 409/17 der Fraktion ‚Grüne‘ vom 02.11.2018 Beschlossen Vorlage FB 56/0070/WP18

FB 56/0070/WP18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 – Vaalser Straße / Neuenhofer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0043/WP18-1

FB 61/0043/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0153/WP18-1

FB 61/0153/WP18-1

8.1

Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0180P18-1-1

FB 61/0180P18-1-1

Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit Zurückgezogen Vorlage E 18/0037/WP18

E 18/0037/WP18

Städteregion - Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez II/0004/WP18

Dez II/0004/WP18

Entwurf Gesamtabschluss 2018 Beschlossen Vorlage FB 20/0044/WP18

FB 20/0044/WP18

Einrichtung von 3,0 Stellen in den Fachbereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) und Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) für die Regionalplanung und -entwicklung Beschlossen Vorlage Einrichtung von 3,0 Stellen in den Fachbereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) und Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) für die Regionalplanung und -entwicklung

Stelleneinrichtungen, Verlängerung von kw-Vermerken und Umwandlung der Stellen für therapeutische Kräfte im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 11/0034/WP18

FB 11/0034/WP18

Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0060/WP18

FB 36/0060/WP18

Änderung der Taxenordnung und Erhöhung des Taxentarifes;Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen vom 03.02.2021 Beschlossen Vorlage FB 61/0160/WP18

FB 61/0160/WP18

Erweiterung der Zielfeldkarte zum Haushalt um das Thema "Klimaschutz" hier: Ratsantrag Nr. 565/17 der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0116/WP18

FB 01/0116/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

17.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0107/WP18

FB 01/0107/WP18

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0108/WP18

FB 01/0108/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0109/WP18

FB 01/0109/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

19.1

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0110/WP18

FB 45/0110/WP18

19.2

Umbesetzung von Ausschüssen;hier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrats Beschlossen Vorlage FB 56/0064/WP18

FB 56/0064/WP18

19.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 08.06.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0106/WP18

FB 01/0106/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Beschlossen Vorlage FB 14/0035/WP18

FB 14/0035/WP18

Initiative für Tempo 30 in Städtenhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen Grüne, SPD, Die Zukunft und Die Linke vom 09.06.2021 Geändert beschlossen Vorlage Dez III/0004/WP18

Dez III/0004/WP18

Öffnung der Außengastronomie bis 24.00 Uhr Kenntnisnahme Vorlage FB 32/0001/WP18

FB 32/0001/WP18

Nichtöffentlicher Teil(11)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.04.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Ankauf des ehemaligen Polizeipräsidiums zur Erweiterung des Sportpark Soers und dessen Entwicklung Hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4442

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4442

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 23.06.2021
Uhrzeit: 17:00 – 19:50
Status: durchgeführt
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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