öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Start: 2020-12-16T17:00:00+01:00
End: 2020-12-16T18:35:00+01:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 16. Dezember 2020, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (70)

Öffentlicher Teil(46)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil) Vertagt Vorlage FB 01/0030/WP18

FB 01/0030/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2020; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Instandsetzung eines Löschfahrzeugs Beschlossen Vorlage FB 37/0001/WP18

FB 37/0001/WP18

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0009/WP18

FB 20/0009/WP18

Entwurf Jahresabschluss 2019 der Stadt Aachen Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0007/WP18

FB 20/0007/WP18

15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Beschlossen Vorlage E 18/0012/WP18

E 18/0012/WP18

5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Vertagt

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0006/WP18

E 18/0006/WP18

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0007/WP18

E 18/0007/WP18

23. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0001/WP18

FB 60/0001/WP18

20. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungenhier: Gebührenanpassung Beschlossen Vorlage FB 60/0002/WP18

FB 60/0002/WP18

Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 Beschlossen Vorlage FB 45/0022/WP18

FB 45/0022/WP18

Gestaffelter Beginn des Unterrichts an Aachener Schulen - Ratsantrag 002/18 vom 05.11.2020 der Fraktion DIE LINKE Vertagt Vorlage FB 45/0012/WP18

FB 45/0012/WP18

Änderung Nr. 148 des Flächennutzungsplanes 1980 -Vaalser Straße/ Neuenhofer Weg-hier: Änderungsbeschluss Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0005/WP18-1

FB 61/0005/WP18-1

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0011/WP18

FB 61/0011/WP18

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AachenerStadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2019 Beschlossen Vorlage E 18/0009/WP18

E 18/0009/WP18

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschlossen Vorlage E 26/0001/WP18

E 26/0001/WP18

Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2021 Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0003/WP18

Dez II/0003/WP18

Ratsresolution "Aachen wird sicherer Hafen" Vertagt

Landesprogramm „Gute Schule 2020“ - Bericht 2. Halbjahr 2020 Vertagt Vorlage FB 45/0013/WP18

FB 45/0013/WP18

Weiterführung des AWO Fanprojektes Beschlossen Vorlage FB 45/0018/WP18

FB 45/0018/WP18

Bildung Dez. VII – Klima, Stadtbetrieb und Gebäude, Änderung des Dezernatsverteilungsplans und Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten Beschlossen Vorlage FB 11/0013/WP18

FB 11/0013/WP18

Bildung des Kinder- und Jugendausschusses, hier: Wahl der Vertretungen der freien Jugendhilfe Beschlossen Vorlage FB 45/0019/WP18

FB 45/0019/WP18

Besetzung des Schulausschusses - Aufnahme der Bezirksschülervertretung Beschlossen Vorlage FB 45/0004/WP18

FB 45/0004/WP18

Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 56/0005/WP18

FB 56/0005/WP18

Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0012/WP18

FB 20/0012/WP18

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie; hier: Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 56/0019/WP18

FB 56/0019/WP18

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. Beschlossen Vorlage FB 01/0023/WP18

FB 01/0023/WP18

Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Franz-Wallraff-Straße 2 Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0009/WP18

FB 45/0009/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

31.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0026/WP18

FB 01/0026/WP18

31.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0028/WP18

FB 01/0028/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0027/WP18

FB 01/0027/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

33.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 25.11.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0022/WP18

FB 01/0022/WP18

33.2

Umbesetzung Sportausschusshier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 24.11.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0024/WP18

FB 01/0024/WP18

33.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0025/WP18

FB 01/0025/WP18

33.4

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2020 bzw. 27.11.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0029/WP18

FB 01/0029/WP18

33.5

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 07.12.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0033/WP18

FB 01/0033/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Beschlossen Vorlage FB 20/0017/WP18

FB 20/0017/WP18

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Beschlossen Vorlage FB 20/0018/WP18

FB 20/0018/WP18

Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 Sondernutzungssatzung Beschlossen Vorlage B 03/0167/WP17-1

B 03/0167/WP17-1

1. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Naumburger Straße Beschlossen Vorlage FB 60/0004/WP18

FB 60/0004/WP18

Nichtöffentlicher Teil(24)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Flugplatz Aachen Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Aachener Stadion Beteiligungs GmbH (ASB): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.1

Verlängerung des Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.2

Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke (Baulandbeschluss)hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.3

Verkauf eines Einfamilienhausbaugrundstücks in Aachen-Brand, Franz-Wallraff-Straße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.4

Gestattungsvertrag für ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.5

Vergabe eines Grundstücks in Aachen, Eilendorf: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.2

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Aus- und Fortbildung von Rettungsdienstpersonal sowie der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten einschließlich eines Ärztlichen Leiters bzw. einer Ärztlichen Leiterin Rettungsdienst: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Ausschreibung einer neuen Werbekonzession für nicht hinterleuchtete Werbeflächen (Säulen und Tafeln) ab dem 01.08.2021 mit einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4644

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4644

Grunddaten

Datum: Mi., 16.12.2020
Uhrzeit: 17:00 – 18:35
Status: eingeladen
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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