Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2022-05-11T17:00:00+02:00
End: 2022-05-11T20:12:00+02:00
Location: Geschwister-Scholl-Gymnasium

Mittwoch, 11. Mai 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (44)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil) Zurückgezogen

Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten und unterstützende Maßnahmen für Geflüchtete

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen;hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für Leistungen nach dem AsylBLG und Kosten der Unterbringung im Rahmen des Ukraine-Krieges Beschlossen Vorlage FB 20/0096/WP18

FB 20/0096/WP18

Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"hier: Prüfung der Zulässigkeit nach § 25 Abs. 7 Satz 1 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 30/0009/WP18

FB 30/0009/WP18

Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"hier: Inhaltliche Beratung über den Einwohnerantrag Geändert beschlossen Vorlage FB 36/0156/WP18

FB 36/0156/WP18

Handlungskonzept Wohnen Beschlossen Vorlage FB 56/0164/WP18

FB 56/0164/WP18

2. Nachtrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Aachen vom 14.12.2018 Beschlossen Vorlage FB 60/0052/WP18

FB 60/0052/WP18

Änderung Nr. 1 des Flächennutzungsplans AACHEN*2030 der Stadt Aachen - Vaalser Straße/Neuenhofer Weg - vormals Änderung Nr. 148 des Flächennutzungsplans 1980 der Stadt Aachen, für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße und der städtischen Sportanlage am Neuenhofer Weghier: Änderungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0375/WP18-1

FB 61/0375/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 997 - Kurbrunnenstraße/ Bachstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hauptbahnhof, Kurbrunnenstraße, Moltkestraße und der Bahnlinie Aachen - Kölnhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0353/WP18-1

FB 61/0353/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 999 A - Antoniusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Mefferdatisstraße und Nikolausstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0381/WP18-1

FB 61/0381/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 1007 - Roermonder Straße / Henricistraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße, Henricistraße und Jupp-Müller-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0389/WP18-1

FB 61/0389/WP18-1

Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen Vorlage E 42/0043/WP18

E 42/0043/WP18

Annahme von Schenkungen des Rathausvereins Aachen e.V. Beschlossen Vorlage FB 01/0230/WP18

FB 01/0230/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

16.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0231/WP18

FB 01/0231/WP18

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0232/WP18

FB 01/0232/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0233/WP18

FB 01/0233/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

18.1

Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss Beschlossen Vorlage FB 45/0228/WP18

FB 45/0228/WP18

18.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 03.05.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0237/WP18

FB 01/0237/WP18

18.3

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0238/WP18

FB 01/0238/WP18

18.4

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0239/WP18

FB 01/0239/WP18

Erläuterungen zur Ratsvorlage aus der Sitzung vom 30.03.2022 zur Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit von Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen Kenntnisnahme Vorlage FB 11/0088/WP18

FB 11/0088/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschreibung der Stelle der*des Beigeordneten für Bildung, Jugend und Kultur Beschlossen Vorlage FB 11/0081/WP18

FB 11/0081/WP18

Nichtöffentlicher Teil(17)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.3

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.4

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.5

Einstellung und Bestellung der kaufmännischen Leitung des Gebäudemanagements (E 26): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 28.04.2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4710

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4710

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.05.2022
Uhrzeit: 17:00 – 20:12
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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