Sitzung des Rates der Stadt Aachen - Bitte beachten Sie, dass der Ratssaal nach derzeitigem Stand nicht barrierefrei erreicht werden kann!

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen - Bitte beachten Sie, dass der Ratssaal nach derzeitigem Stand nicht barrierefrei erreicht werden kann!
Start: 2025-07-09T17:00:00+02:00
End: 2025-07-09T23:59:59+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 9. Juli 2025, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (38)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Jugendbeteiligung stärken - Vorbereitung auf die Neuregelung des § 27a GO NRW Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0686/WP18

FB 01/0686/WP18

Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen Geändert beschlossen Vorlage FB 22/0058/WP18

FB 22/0058/WP18

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen Beschlossen Vorlage FB 22/0059/WP18

FB 22/0059/WP18

Östliche Innenstadt: Abschlussbericht vorbereitende Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch mit Handlungsprogramm, weiteres Vorgehen Geändert beschlossen Vorlage FB 61/1079/WP18

FB 61/1079/WP18

3. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächennutzung; hier: Stellungnahme der Stadt Aachen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Landesplanungsgesetz und § 9 Raumordnungsgesetz Beschlossen Vorlage FB 61/1082/WP18

FB 61/1082/WP18

Kommunaler Wärmeplan: Bericht über das Ergebnis der Beteiligungen nach § 13 Abs. 4 WPG, Beschluss des Wärmeplans gemäß §13 Abs. 5 i.V.m § 23 WPG Beschlossen Vorlage FB 36/0581/WP18

FB 36/0581/WP18

Weiterentwicklung des Bushofs: Vorstellung der Projektidee KRAFTWERK Beschlossen Vorlage Dez VI/0013/WP18

Dez VI/0013/WP18

Gründung der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH Beschlossen Vorlage FB 20/0361/WP18

FB 20/0361/WP18

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030 Beschlossen Vorlage FB 36/0593/WP18

FB 36/0593/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen Beschlossen Vorlage FB 37/0069/WP18

FB 37/0069/WP18

Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschlossen Vorlage FB 45 n/0031/WP18

FB 45 n/0031/WP18

7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Entscheidung Vorlage FB 60/0168/WP18

FB 60/0168/WP18

14.1

7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Vertagt Vorlage FB 60/0168/WP18-1

FB 60/0168/WP18-1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für den Ausbau der Kreuzherrenstraße als verkehrsberuhigten Bereich (Mischfläche) Beschlossen Vorlage FB 60/0166/WP18

FB 60/0166/WP18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994 - Raafstraße / Sanddornweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/1093/WP18

FB 61/1093/WP18

Austritt aus dem Metropolregion Rheinland e.V.“ (interfraktioneller Ratsantrag 470/18 vom 26.02.2025) Beschlossen Vorlage FB 02/0445/WP18

FB 02/0445/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

18.1

Ratsanfragen

18.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0700/WP18

FB 01/0700/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0701/WP18

FB 01/0701/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

20.1

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Entsendung eines Mitglieds des Senior*Innenrates der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 56/0618/WP18

FB 56/0618/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(13)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Einstellung und Bestellung zur technischen Betriebsleitung des Gebäudemanagement (E 26): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11.1

Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1000108

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1000108

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 09.07.2025
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

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