öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2018-05-16T17:00:00+02:00
End: 2018-05-16T19:58:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 16. Mai 2018, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (41)

Öffentlicher Teil(30)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0418/WP17

FB 01/0418/WP17

Auslaufende Schließung der GHS Burtscheid Beschlossen Vorlage FB 45/0473/WP17

FB 45/0473/WP17

Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße);hier: Ergebnisse der Nacherhebung Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0822/WP17

FB 61/0822/WP17

Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19 Beschlossen Vorlage E 46/47/0068/WP17

E 46/47/0068/WP17

5. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)Förderung der Elektromobilität durch die Befreiung von Parkgebühren von E-Mobilen beim Parken an Parkscheinautomaten Beschlossen Vorlage B 03/0109/WP17

B 03/0109/WP17

Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0037/WP17

FB 37/0037/WP17

4. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0020/WP17

FB 22/0020/WP17

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung) Beschlossen Vorlage FB 36/0260/WP17

FB 36/0260/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Jülicher Straße / Prager Ring Beschlossen Vorlage FB 61/0916/WP17

FB 61/0916/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße - Beschlossen Vorlage FB 61/0918/WP17

FB 61/0918/WP17

Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0925/WP17

FB 61/0925/WP17

Bebauungsplan Nr. 965 Verlautenheidener Straße / Kelmesbergweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Verlautenheidener Straße und Kelmesbergweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0922/WP17-1

FB 61/0922/WP17-1

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Brand einschließlich aller Änderungenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0943/WP17

FB 61/0943/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

16.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen

Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0036/WP17

FB 37/0036/WP17

Nachhaltige Sicherung des Kurstandorts Burtscheid Beschlossen Vorlage Dez III/0017/WP17

Dez III/0017/WP17

Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat Beschlossen Vorlage FB 01/0413/WP17

FB 01/0413/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

20.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0415/WP17

FB 01/0415/WP17

20.2

Stellungnahmen zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0416/WP17

FB 01/0416/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0417/WP17

FB 01/0417/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

22.1

Nachwahl eines Mitgliedes für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0252/WP17

FB 36/0252/WP17

22.2

Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.V. Beschlossen Vorlage FB 01/0412/WP17

FB 01/0412/WP17

22.3

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 14.05.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0422/WP17

FB 01/0422/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Neues Kurhaus Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0420/WP17

FB 01/0420/WP17

Nichtöffentlicher Teil(11)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG - Umstrukturierung der WAG Wassergewinnungs- und –aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Umlegungsverfahren Aachen 50 - Kornelimünster West -hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3805

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3805

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 16.05.2018
Uhrzeit: 17:00 – 19:58
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

Weitere Dateien (1)

Alle Anlagen öffentlich Öffnen