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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 6. Oktober 2021, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (49)

Öffentlicher Teil(40)

1

Eröffnung der Sitzung Abgelehnt

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0150/WP18

FB 01/0150/WP18

4

Erste Wiederwahl von Frau Susanne Schwier zur Beigeordneten für das Dezernat Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport Beschlossen Vorlage FB 11/0050/WP18

FB 11/0050/WP18

4.1

Einspruch der CDU-Fraktion gegen den in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.09.2021 gefassten Beschluss zu TOP 30 Geändert beschlossen

5

Entwurf Jahresabschluss 2020 der Stadt Aachen Zurückgezogen

6

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0060/WP18

FB 20/0060/WP18

7

Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2022 - 2. Lesung - Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0007/WP18

Dez II/0007/WP18

8

Evaluation des Gleichstellungsplans Kenntnisnahme Vorlage FB 11/0035/WP18

FB 11/0035/WP18

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 - Erweiterung Beschlossen Vorlage FB 32/0009/WP18

FB 32/0009/WP18

10

Resolution gegen den Ausbau des Flughafens Lüttichhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE vom 25.08.2021 Beschlossen

11

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Aachen im Jahr 2021 Kenntnisnahme Vorlage FB 11/0044/WP18

FB 11/0044/WP18

12

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 14/0057/WP18

FB 14/0057/WP18

13

Luftreinhalteplan Aachen: Dritte Fortschreibung 2021 Beschlossen Vorlage FB 36/0076/WP18

FB 36/0076/WP18

14

Erneuerung der Vereinbarung zum Bürgermeisterkonvent Beschlossen Vorlage FB 36/0081/WP18

FB 36/0081/WP18

15

Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2022Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 08.04.2019 ´Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen` Zurückgezogen Vorlage FB 56/0091/WP18

FB 56/0091/WP18

16

Seniorenratswahlen 2022 – Durchführung der Wahlen und Änderung der Wahlordnung Beschlossen Vorlage FB 56/0107/WP18

FB 56/0107/WP18

17

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Straße "Hof" als Fußgängergeschäftsstraße Beschlossen Vorlage FB 60/0029/WP18

FB 60/0029/WP18

18

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Krämerstraße von Hsnr. 2 bzw. 7 bis Münsterplatz" (Fußgängergeschäftsstraße) Beschlossen Vorlage FB 60/0030/WP18

FB 60/0030/WP18

19

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der "Körbergasse" als Fußgängergeschäftsstraße Beschlossen Vorlage FB 60/0031/WP18

FB 60/0031/WP18

20

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße) Beschlossen Vorlage FB 60/0032/WP18

FB 60/0032/WP18

21

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Rommelsgasse" (Fußgängergeschäftsstraße) Beschlossen Vorlage FB 60/0033/WP18

FB 60/0033/WP18

22

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Hühnermarkt von Rommelsgasse bis Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße) Beschlossen Vorlage FB 60/0034/WP18

FB 60/0034/WP18

23

Bebauungsplan Nr. 1000 N - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Uniklinik, Versorgungszentrum, Steinbergweg, Kullenhofstraße und Dorbachtalhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0242/WP18

FB 61/0242/WP18

24

Bebauungsplan Nr. 995 - Blondelstraße/ Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Blondelstraße, Promenadenstraße und Schumacherstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0002/WP18-2

FB 61/0002/WP18-2

25

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 659 - Grünzug Haaren - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen dem Haarberg, dem östlichen Haarener Bebauungsrand, der ehemaligen Bahnstrecke Haaren / Rothe Erde und der A 544hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0077/WP18-1

FB 61/0077/WP18-1

26

Sonnenweg, Verbesserung des Ausbaus und der Entwässerung;hier: Ausführungsbeschluss und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Vertagt Vorlage FB 61/0206/WP18

FB 61/0206/WP18

27

RA_616_17 - Digitaler Bauantrag - Teilnahme der Stadt Aachen am Bauportal.NRW Kenntnisnahme Vorlage FB 63/0001/WP18

FB 63/0001/WP18

28

Anfragen:

Keine Vorlage

28.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0143/WP18

FB 01/0143/WP18

28.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0148/WP18

FB 01/0148/WP18

29

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0149/WP18

FB 01/0149/WP18

30

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

30.1

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0115/WP18

FB 45/0115/WP18

30.2

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.09.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0142/WP18

FB 01/0142/WP18

30.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 05.10.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0153/WP18

FB 01/0153/WP18

30.4

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0155/WP18

FB 01/0155/WP18

31

Mitteilungen der Verwaltung

32

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft Zurückgezogen Vorlage FB 36/0083/WP18

FB 36/0083/WP18

33

Benennung eines Mitgliedes des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. Beschlossen Vorlage FB 01/0145/WP18

FB 01/0145/WP18

Nichtöffentlicher Teil(9)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

Gewerbepark Brand: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4444

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4444

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 06.10.2021
Uhrzeit: 17:00 – 20:38
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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