Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-02-01T17:00:00+01:00
End: 2023-02-01T20:33:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 1. Februar 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (47)

Öffentlicher Teil(34)

Eröffnung der Sitzung

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Julia Oidtmann (SPD) Beschlossen Vorlage FB 01/0323/WP18

FB 01/0323/WP18

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0330/WP18

FB 01/0330/WP18

Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:

Keine Vorlage

5.1

Haushaltsreden

5.2

Stellenplan 2023 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2023 Beschlossen Vorlage FB 11/0118/WP18

FB 11/0118/WP18

5.3

Haushaltsplanberatungen 2023 Beschlossen Vorlage FB 20/0144/WP18

FB 20/0144/WP18

Interimsfeuerwache - Standortentscheidung Beschlossen Vorlage FB 37/0018/WP18

FB 37/0018/WP18

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rothe Erde | Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen Beschlossen Vorlage FB 02/0217/WP18

FB 02/0217/WP18

Digitale Strategie für die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez. I/0006/WP18-1

Dez. I/0006/WP18-1

Bewohnerparken Ost-Viertel (Stolberger Straße); hier: Einrichtung der Zonen "Ost 1" und "Ost 3" sowie der Zonenerweiterung "V" Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0569/WP18

FB 61/0569/WP18

Bilanz städtische Energiesparmaßnahmen Kenntnisnahme Vorlage ez. VII/0005/WP18

ez. VII/0005/WP18

10.1

Ergänzungsvorlage/Korrektur - Bilanz städtische Energiesparmaßnahmen Kenntnisnahme Vorlage ez. VII/0006/WP18

ez. VII/0006/WP18

Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg Zurückgezogen Vorlage FB 61/0543/WP18

FB 61/0543/WP18

Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB am Dreiländereck Beschlossen Vorlage FB 61/0559/WP18

FB 61/0559/WP18

Bebauungsplan Nr. 1001 - Sonnenscheinstraße / Neue Dauerkleingartenanlage -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0561/WP18-1

FB 61/0561/WP18-1

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt AachenNeufassung zum 01.03.2023 Beschlossen Vorlage FB 52/0097/WP18

FB 52/0097/WP18

Übergang Depot zum Fachbereich FB 56: Neue Entgeltstruktur für die tageweise Anmietung von Räumlichkeiten im Depot Beschlossen Vorlage Übergang Depot zum Fachbereich FB 56: Neue Entgeltstruktur für die tageweise Anmietung von Räumlichkeiten im Depot

Übergang Depot zum Fachbereich FB 56: Neue Entgeltstruktur für die tageweise Anmietung von Räumlichkeiten im Depot

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung Beschlossen Vorlage FB 14/0134/WP18

FB 14/0134/WP18

Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln Beschlossen Vorlage FB 01/0324/WP18

FB 01/0324/WP18

Bestellung einer kommissarischen Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb (E 18) - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 11/0117/WP18

FB 11/0117/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

20.1

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Vertretung der evangelischen Kirche Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0310/WP18

FB 45/0310/WP18

20.2

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0325/WP18

FB 01/0325/WP18

20.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 10.01.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0329/WP18

FB 01/0329/WP18

20.4

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0335/WP18

FB 01/0335/WP18

20.5

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0336/WP18

FB 01/0336/WP18

20.6

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0338/WP18

FB 01/0338/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

21.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0332/WP18

FB 01/0332/WP18

21.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0333/WP18

FB 01/0333/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0334/WP18

FB 01/0334/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(13)

Umgang mit Sitzungsunterlagen zu nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten des Rechnungsprüfungsausschusses, Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022 Kenntnisnahme Vorlage FB 14/0133/WP18

FB 14/0133/WP18

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Bestellung zum Leiter des Fachbereiches Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4945

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4945

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 01.02.2023
Uhrzeit: 17:00 – 20:33
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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