öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2013-05-29T17:00:00+02:00
End: 2013-05-29T18:50:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 29. Mai 2013, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (40)

Öffentlicher Teil(28)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport Zurückgezogen Vorlage FB 11/0182/WP16

FB 11/0182/WP16

Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin Beschlossen Vorlage FB 11/0181/WP16

FB 11/0181/WP16

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

6.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg Beschlossen Vorlage E 18/0116/WP16

E 18/0116/WP16

6.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze Beschlossen Vorlage FB 61/0875/WP16

FB 61/0875/WP16

6.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger Geändert beschlossen Vorlage FB 37/0021/WP16

FB 37/0021/WP16

6.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0022/WP16

FB 37/0022/WP16

6.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613 Beschlossen Vorlage FB 61/0891/WP16

FB 61/0891/WP16

Kaiserplatzgaleriehier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag Beschlossen Vorlage B 03/0094/WP16

B 03/0094/WP16

7.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraßehier: Wechsel der Vorhabenträgerin Beschlossen Vorlage B 03/0098/WP16

B 03/0098/WP16

Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018-Sachstand der Planung-Sicherstellung der Finanzierung der RegionTagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013 Beschlossen Vorlage E 49.5/0084/WP16

E 49.5/0084/WP16

Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013 Beschlossen Vorlage FB 61/0893/WP16

FB 61/0893/WP16

Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012 Beschlossen Vorlage FB 62/0044/WP16

FB 62/0044/WP16

Aufstellung eines Baulandkatasters Beschlossen Vorlage FB 62/0045/WP16

FB 62/0045/WP16

Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0201/WP16

FB 01/0201/WP16

Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat Beschlossen Vorlage FB 01/0202/WP16

FB 01/0202/WP16

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

15.1

Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur Beschlossen Vorlage FB 50/0249/WP16

FB 50/0249/WP16

15.2

Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremienhier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 50/0254/WP16

FB 50/0254/WP16

15.3

Umbesetzung Planungsausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0210/WP16

FB 01/0210/WP16

15.4

Umbesetzung Sportausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0205/WP16

FB 01/0205/WP16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

16.1

Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH Beschlossen Vorlage Dez. I/0001/WP16

Dez. I/0001/WP16

Einführung eines Sozialtarifs für Strom durch die STAWAGRatsantrag DIE LINKE 266/16 Geändert beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(12)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2804

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2804

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 29.05.2013
Uhrzeit: 17:00 – 18:50
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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