öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-06-19T17:00:00+02:00
End: 2019-06-19T19:45:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 19. Juni 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (43)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.05.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0567/WP17

FB 01/0567/WP17

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung und Bau Beschlossen Vorlage FB 11/0343/WP17

FB 11/0343/WP17

Neufassung des Baulandbeschlusses Geändert beschlossen Vorlage FB 23/0549/WP17

FB 23/0549/WP17

Neufassung des Quotenbeschlusses -Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 29.05.2018 Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0241/WP17

FB 56/0241/WP17

Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung mehrerer Stellen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen und Streichung zweier kw-Vermerke (kw-2019) Beschlossen Vorlage FB 11/0340/WP17

FB 11/0340/WP17

Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2019 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens Beschlossen Vorlage FB 37/0053/WP17

FB 37/0053/WP17

Annahme einer Schenkung für die Städt. Katholische Grundschule Höfchensweg - Ergänzung Beschlossen Vorlage FB 45/0591/WP17-1

FB 45/0591/WP17-1

Bebauungsplan -Goffartstraße/Bergische Gasse-hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 258 -Goffartstraße/Bergische Gasse- Beschlossen Vorlage FB 61/1147/WP17

FB 61/1147/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich Vaalser Straße / Am Venskyhäuschen Beschlossen Vorlage FB 61/1146/WP17

FB 61/1146/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Gemarkung Aachen, Flur 76, Flurstücke 261, 454 und 455 an der Lochnerstraße Beschlossen Vorlage FB 61/1161/WP17

FB 61/1161/WP17

Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 516 - Diemstraße - (Heidbendenstraße) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Adenauerallee und Wilhelm-Pitz-Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1154/WP17-1

FB 61/1154/WP17-1

IV. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Tivoli Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaushier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1213/WP17

FB 61/1213/WP17

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 842 - Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim für den Bereich im Bereich Werkstraße 16, zwischen Monschauer Straße und Werkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1214/WP17

FB 61/1214/WP17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000hier: XIII.Änderungssatzung Geändert beschlossen Vorlage E 18/0178/WP17

E 18/0178/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

17.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung von Ladeinfrastruktur im Förderprojekt ALigN Beschlossen Vorlage FB 61/1215/WP17

FB 61/1215/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

18.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0564/WP17

FB 01/0564/WP17

18.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0565/WP17

FB 01/0565/WP17

Ratsanträge Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0566/WP17

FB 01/0566/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

20.1

gewoge AG: Umbesetzung im Aufsichtsrat Beschlossen Vorlage FB 20/0210/WP17

FB 20/0210/WP17

20.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0571/WP17

FB 01/0571/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Resolution zum Klimanotstandhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN sowie des Ratsherrn Allemand, UWG, vom 04.06.2019

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.05.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Brandschutz im Klinikum; Aufstockung der vorhandenen Werkfeuerwehr auf dem Gelände der Uniklinik RWTH Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beteiligung der STAWAG über die smartlab Innovationsgesellschaft mbH an der e-clearing.net GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT/ ASEAG - Gründung der Better Mobility GmbH und des Better Mobility Anwendergemeinschaft e.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

regio iT/ ASEAG - Gründung der Better Mobility GmbH und des Better Mobility Anwendergemeinschaft e.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vorschlagliste für die Wahl der Ehrenamtlichen Richter und Richterinnen beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Wahlperiode 01.02.2020 bis 31.01.2025: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4024

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4024

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.06.2019
Uhrzeit: 17:00 – 19:45
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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