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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 27. Januar 2016, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (41)

Öffentlicher Teil(31)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.12.2015 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0111/WP17

FB 01/0111/WP17

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges Beschlossen Vorlage FB 37/0009/WP17

FB 37/0009/WP17

5

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt Beschlossen Vorlage FB 11/0110/WP17

FB 11/0110/WP17

6

Stellenplan 2016 Beschlossen Vorlage FB 11/0109/WP17

FB 11/0109/WP17

7

Haushaltsplanberatungen 2016 Beschlossen Vorlage FB 20/0048/WP17

FB 20/0048/WP17

8

Entwurf des Jahresabschlusses 2014 Vertagt Vorlage FB 20/0053/WP17

FB 20/0053/WP17

9

3. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0011/WP17

FB 22/0011/WP17

10

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung) Vertagt Vorlage FB 37/0008/WP17

FB 37/0008/WP17

10.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung) Vertagt Vorlage FB 37/0008/WP17-1

FB 37/0008/WP17-1

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0006/WP17

FB 32/0006/WP17

12

Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0030/WP17

13

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0036/WP17

E 49.5/0036/WP17

13.1

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschlossen Vorlage E 49.5/0036/WP17-1

E 49.5/0036/WP17-1

14

Haushaltssatzung 2016/2017 Zweckverband Region Aachen Beschlossen Vorlage FB 02/0040/WP17

FB 02/0040/WP17

15

Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56) Zurückgezogen Vorlage Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56)

Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56)

16

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnigvon Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0028/WP17

17

Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel an das Suermondt-Ludwig-Museum Beschlossen Vorlage E 49/0013/WP17

18

Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Stadtgebiet Aachenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.01.2016 Geändert beschlossen Vorlage FB 64/0016/WP17

FB 64/0016/WP17

19

Städtebau-Sonderprogramm des Landes zur Integration von Flüchtlingenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.01.2016 zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.01.2016 Vertagt

20

Anfragen:

Keine Vorlage

20.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0108/WP17

FB 01/0108/WP17

20.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0115/WP17

FB 01/0115/WP17

21

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

21.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien-Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als Stellvertreterin in den Schulausschuss- Beschlossen Vorlage FB 50/0127/WP17

FB 50/0127/WP17

21.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2016 Beschlossen Vorlage FB 01/0109/WP17

FB 01/0109/WP17

22

Mitteilungen der Verwaltung

23

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0110/WP17

FB 01/0110/WP17

24

Ratsantrag Nr. 130/17 der Fraktion "Die Grünen"Finanzierung eines Kommunalen Wohnungsbauprogramms 2016-2020 Beschlossen Vorlage FB 20/0052/WP17

FB 20/0052/WP17

Nichtöffentlicher Teil(10)

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3386

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3386

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 27.01.2016
Uhrzeit: 17:00 – 20:58
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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