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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 14. September 2016, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (54)

Öffentlicher Teil(41)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:

Keine Vorlage

2.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Melanie Seufert (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0166/WP17

FB 01/0166/WP17

2.2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Kaj Neumann (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0165/WP17

FB 01/0165/WP17

2.3

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Nathalie Hüllenkremer (SPD) Beschlossen Vorlage FB 01/0176/WP17

FB 01/0176/WP17

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016 Beschlossen Vorlage FB 01/0179/WP17

FB 01/0179/WP17

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

5

Spielhallenkonzept Aachenhier: Beschluss des Konzeptes Beschlossen Vorlage FB 61/0515/WP17

FB 61/0515/WP17

6

Neuausrichtung Abfallwirtschaft Beschlossen Vorlage E 18/0072/WP17

7

Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0073/WP17

8

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen Vertagt Vorlage FB 01/0168/WP17

FB 01/0168/WP17

9

Bebauungsplan Nr. 964 - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Brand zwischen Eilendorfer Straße, Erberichshofstraße und ‚Am Tiergarten’hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0513/WP17-1

FB 61/0513/WP17-1

10

Gestaltungssatzung - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten -hier: Satzungsbeschluss Zurückgezogen Vorlage FB 61/0512/WP17

FB 61/0512/WP17

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 963 - Süsterfeldstraße / Am Guten Hirten - den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Süsterfeldstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0516/WP17-1

FB 61/0516/WP17-1

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Verwiesen Vorlage FB 61/0520/WP17-1

FB 61/0520/WP17-1

13

Bebauungsplan Nr. 933 - Preusweg Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Lütticher Straße, dem Lutherweg, dem Preusweg und dem Hasselholzer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0525/WP17-1

FB 61/0525/WP17-1

14

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 750S – Ortskern Haaren Teil Süd – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße und dem Haarbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0529/WP17

FB 61/0529/WP17

15

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 16 der ehem. Gemeinde Haaren für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße, Alt-Haarener-Straße und dem Haarbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0530/WP17

FB 61/0530/WP17

16

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2 der ehem. Gemeinde Haaren einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Hergelsbendenstraße, Kochstraße, Alt-Haarener-Straße und Wurmbachhier: Satzungsbeschluss gem.§10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0531/WP17

FB 61/0531/WP17

17

Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen Zurückgezogen Vorlage FB 36/0123/WP17

FB 36/0123/WP17

18

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015 Beschlossen Vorlage E 49.5/0057/WP17

E 49.5/0057/WP17

19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen-Sief Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel Beschlossen Vorlage FB 37/0016/WP17

FB 37/0016/WP17

20

Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Beschlossen Vorlage FB 45/0280/WP17

FB 45/0280/WP17

21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

21.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Eupener Straßehier: Kosten der Erneuerung durch zusätzlichen Einbau einer Binderschicht Beschlossen Vorlage FB 61/0507/WP17

FB 61/0507/WP17

21.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung Beschlossen Vorlage FB 61/0508/WP17

FB 61/0508/WP17

21.3

Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Planungskosten der Baumaßnahme Reimannstr. 8-12 Beschlossen Vorlage FB 23/0258/WP17

FB 23/0258/WP17

21.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501 Brandbekämpfung: Ersatzbeschaffung Atemschutzgerätewagen Beschlossen Vorlage FB 37/0017/WP17

FB 37/0017/WP17

22

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 32/0007/WP17

FB 32/0007/WP17

23

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschlossen Vorlage FB 36/0116/WP17

FB 36/0116/WP17

24

Anfragen:

Keine Vorlage

24.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0169/WP17

FB 01/0169/WP17

24.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0171/WP17

FB 01/0171/WP17

25

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

25.1

Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Aachen gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden Beschlossen Vorlage FB 11/0148/WP17

FB 11/0148/WP17

25.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion Beschlossen Vorlage FB 01/0177/WP17

FB 01/0177/WP17

25.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion Beschlossen Vorlage FB 01/0178/WP17

FB 01/0178/WP17

25.4

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion Beschlossen Vorlage FB 01/0181/WP17

FB 01/0181/WP17

26

Mitteilungen der Verwaltung

27

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0170/WP17

FB 01/0170/WP17

28

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation Beschlossen Vorlage E 18/0074/WP17

Nichtöffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Bestellung der Leitung des neuen Fachbereiches "Wohnen, Soziales und Integration" (FB 56): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Auflösung eines Erbbaurechtsvertrages: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Landeswettbewerb Wohnen 2014: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Verkauf eines Grundstücks in Aachen-Forst: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3392

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3392

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 14.09.2016
Uhrzeit: 17:00 – 19:05
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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