öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-01-25T17:00:00+01:00
End: 2017-01-25T20:16:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 25. Januar 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (35)

Öffentlicher Teil(26)

Eröffnung der Sitzung

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Michael Bredohl (DIE LINKE) Beschlossen Vorlage FB 01/0232/WP17

FB 01/0232/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.12.2016 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0241/WP17

FB 01/0241/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2017 Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0009/WP17

Dez II/0009/WP17

Mehreinnahmen aus Verstößen gegen die Umweltzone in Luftreinhaltung investierenRatsantrag 217/17 der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0095/WP17

FB 20/0095/WP17

Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0036/WP17

E 46/47/0036/WP17

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0039/WP17

E 46/47/0039/WP17

Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0026/WP17

FB 37/0026/WP17

Stellenplan 2017 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2017 Beschlossen Vorlage FB 11/0192/WP17

FB 11/0192/WP17

Haushaltsplanberatungen 2017 Beschlossen Vorlage FB 20/0093/WP17

FB 20/0093/WP17

Aachener Appell zur Luftreinhaltunghier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2016 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0231/WP17

FB 01/0231/WP17

Seniorenratswahlen 2017; Durchführung der Wahlen und Änderungen der Wahl- und Geschäftsordnung Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0018/WP17

FB 56/0018/WP17

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0239/WP17

FB 01/0239/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

16.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0229/WP17

FB 01/0229/WP17

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0230/WP17

FB 01/0230/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

17.1

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 06.01.2017 bzw. 10.01.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0234/WP17

FB 01/0234/WP17

17.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0235/WP17

FB 01/0235/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0228/WP17

FB 01/0228/WP17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0009/WP17

FB 32/0009/WP17

20.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0009/WP17-1

FB 32/0009/WP17-1

Ratsantrag Nr. 220/17 der Ratsgruppe “Allianz für Aachen“ vom 11.11.2016: Aufwertung der technischen Möglichkeiten zur Verifizierung gültiger Ausweisdokumente Abgelehnt Vorlage Dez. I/0003/WP17

Dez. I/0003/WP17

Nichtöffentlicher Teil(9)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 21.12.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3592

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3592

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 25.01.2017
Uhrzeit: 17:00 – 20:16
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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