öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Mittwoch, 3. Juli 2013, 17:00 Uhr · Rathaus
Tagesordnung (42)
Öffentlicher Teil(30)
5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Keine Vorlage
7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Sandkaulstraße/ Rochusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Rochusstraße und der Alexanderstraße an der östlichen Seite der Sandkaulstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0901/WP16-1
11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße undKirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuzhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0912/WP16
12.1
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)Ergänzungsvorlage (Ergebnisse und Anregungen aus den Sitzungen der Bezirksvertretungen) Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0021/WP16-1
13
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Geschwisterkindermäßigung und zusätzliche Betreuungsstufen Beschlossen Vorlage FB 45/0265/WP16
14
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung und Beitrag bei Betreuung mit mehr als 45 Stunden/Woche Beschlossen Vorlage FB 45/0266/WP16
15
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)zuletzt geändert durch den 4. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung Beschlossen Vorlage FB 45/0269/WP16
16
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2012 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0089/WP16
17
21
22
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen
22.2
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0285/WP16
23
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen
Nichtöffentlicher Teil(12)
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
Keine Vorlage
2
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Keine Vorlage
3
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
4
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
5
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
6
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
7
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
8
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: (nichtöffentlich)
Keine Vorlage
9
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Keine Vorlage
10
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Keine Vorlage
11
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
12
(nichtöffentlich)
Keine Vorlage
Technische Details
ID: 2832
OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2832
Grunddaten
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 03.07.2013
- Uhrzeit
- 17:00 – 19:30
- Status
- durchgeführt
- Ort
- Rathaus
Dokumente
Keine Dokumente verfügbar.