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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 10. Dezember 2014, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (59)

Öffentlicher Teil(45)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014 und 19.11.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2014 -Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) Beschlossen Vorlage FB 50/0028/WP17

FB 50/0028/WP17

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Alt-Haarener-Straße Beschlossen Vorlage FB 61/0079/WP17

FB 61/0079/WP17

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 021401 Wahlen Beschlossen Vorlage FB 01/0032/WP17

FB 01/0032/WP17

5

Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015 Beschlossen Vorlage FB 20/0013/WP17

FB 20/0013/WP17

6

Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0006/WP17-1

FB 61/0006/WP17-1

7

III. Änderung Bebauungsplan Nr. 900 - Krefelder Straße / Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Merowingerstraße, Alter Tivoli und Stichstraße / Fußweg zwischen Alter Tivoli und Krefelder Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0082/WP17-1

FB 61/0082/WP17-1

8

Bebauungsplan Nr. 961 - Adalbertsteinweg / Bismarckstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitteim Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Goerdelerstraße und dem Bhf Rothe Erdehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0094/WP17

FB 61/0094/WP17

9

Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straßehier: Beschluss der Änderung Beschlossen Vorlage FB 61/0084/WP17-1

FB 61/0084/WP17-1

10

15. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0017/WP17

11

Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015 Zurückgezogen Vorlage B 03/0018/WP17

12

Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 201517. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Neufassung der Vorlage Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015 Beschlossen Vorlage B 03/0018/WP17-1

B 03/0018/WP17-1

13

27. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschlossen Vorlage E 18/0016/WP17

14

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0019/WP17

15

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen Beschlossen

16

Betriebssatzung für das Krematorium der Stadt Aachen vom 01.01.20111. Nachtrag Beschlossen Vorlage E 18/0021/WP17

17

Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011; 1. Nachtrag Geändert beschlossen Vorlage E 18/0022/WP17

18

Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0024/WP17

19

Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen EinrichtungGebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0015/WP17

20

Bericht des Gebäudemanagements zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zum Thema Portfoliomanagement und Lebenszykluskosten Beschlossen Vorlage E 26/0016/WP17

21

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2013dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision Beschlossen Vorlage E 26/0017/WP17

22

Jahresabschluss 2013 Beschlossen Vorlage E 88/0005/WP17

23

Wirtschaftsplan 2015 Zurückgezogen

24

Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015 Beschlossen Vorlage E 88/0006/WP17-1

E 88/0006/WP17-1

25

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0001/WP17

E 49.5/0001/WP17

26

Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0010/WP17

E 49.5/0010/WP17

27

Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0012/WP17

FB 20/0012/WP17

28

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0001/WP17

FB 32/0001/WP17

29

2. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 20/0014/WP17

FB 20/0014/WP17

30

Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030, sowie Handlungskonzept 2020 Vertagt Vorlage FB 36/0032/WP17

FB 36/0032/WP17

31

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports- Anschaffung von Sportgeräten Beschlossen Vorlage FB 52/0012/WP17

FB 52/0012/WP17

32

Schenkung eines Ölgemäldes Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom aus Privatbesitz Beschlossen Vorlage E 49.5/0011/WP17

E 49.5/0011/WP17

33

Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden Beschlossen Vorlage FB 01/0029/WP17

FB 01/0029/WP17

34

Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus Geändert beschlossen Vorlage FB 23/0048/WP17

FB 23/0048/WP17

35

Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr. 774 und 891 Zurückgezogen

36

37

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

38

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

39

Ratsantrag der GrünenBildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH Geändert beschlossen Vorlage Dez V/0005/WP17

Dez V/0005/WP17

40

Investorenmodell KiTA Eintrachtstraße - Abschluss eines Mietvertrages Beschlossen Vorlage FB 45/0049/WP17

FB 45/0049/WP17

41

Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2015 bis 2017 Beschlossen Vorlage FB 45/0052/WP17

FB 45/0052/WP17

42

Pflege der deutschen Sprache in Aachener Verwaltunghier: Ratsantrag Nr. 15/17 der AfD-Gruppe vom 13.09.2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0033/WP17

FB 01/0033/WP17

Nichtöffentlicher Teil(14)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3078

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3078

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 10.12.2014
Uhrzeit: 17:00 – 20:15
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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