öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2016-06-29T17:00:00+02:00
End: 2016-06-29T20:10:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 29. Juni 2016, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (51)

Öffentlicher Teil(39)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0159/WP17

FB 01/0159/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0236/WP17

FB 45/0236/WP17

Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt" Beschlossen Vorlage FB 45/0242/WP17

FB 45/0242/WP17

Verlängerung und Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" Beschlossen Vorlage FB 45/0243/WP17

FB 45/0243/WP17

Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 61/0447/WP17

FB 61/0447/WP17

Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachenhier: Bericht über die Behörden- und ÖffentlichkeitsbeteiligungBeschluss des Konzeptes Beschlossen Vorlage FB 61/0407/WP17

FB 61/0407/WP17

Familienfreundliche Stadtplanung;hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kritierien um das Thema FamilienzeitBeschluss der Kriterien Beschlossen Vorlage FB 61/0446/WP17

FB 61/0446/WP17

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0423/WP17

FB 61/0423/WP17

10.1

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0423/WP17-1

FB 61/0423/WP17-1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 -Wildbacher Mühle- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Wildbacher Mühle, Wildbach und der Bahnlinie Aachen-Mönchengladbachhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0373/WP17-1

FB 61/0373/WP17-1

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports Beschlossen Vorlage FB 52/0042/WP17

FB 52/0042/WP17

Änderung der Hauptsatzunghier: § 27 - Öffentliche Bekanntmachung Beschlossen Vorlage FB 30/0013/WP17

FB 30/0013/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

14.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Laurentiusstraßehier: Hangsicherung der Zufahrt zur Kirche St. Laurentius Beschlossen Vorlage E 18/0062/WP17

E 18/0062/WP17

14.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016- Ersatzbau KGS Bildchen Beschlossen Vorlage FB 45/0249/WP17

FB 45/0249/WP17

14.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Krugenofen, Umbau Beschlossen Vorlage FB 61/0484/WP17

FB 61/0484/WP17

14.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Bismarckstraße Erneuerung Beschlossen Vorlage FB 61/0478/WP17

FB 61/0478/WP17

Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015 Beschlossen Vorlage E 46/47/0016/WP17

E 46/47/0016/WP17

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 Beschlossen Vorlage E 49.5/0038/WP17

E 49.5/0038/WP17

Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 49.5/0054/WP17

E 49.5/0054/WP17

17.1

Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt AachenErgänzung Beschlossen Vorlage E 49.5/0054/WP17-1

E 49.5/0054/WP17-1

Entwurf Gesamtabschluss 2010 Beschlossen Vorlage FB 20/0073/WP17

FB 20/0073/WP17

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Beschlossen Vorlage FB 14/0086/WP17

FB 14/0086/WP17

Bericht mit Stellungnahme der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2014 Geändert beschlossen Vorlage FB 14/0087/WP17

FB 14/0087/WP17

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter DemnigVolkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0039/WP17

E 42/0039/WP17

Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus Beschlossen Vorlage E 49/0026/WP17

E 49/0026/WP17

Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße Beschlossen Vorlage FB 45/0256/WP17

FB 45/0256/WP17

Städteregion - Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote sowie die Qualitätssicherung im Pflegebereich Beschlossen Vorlage Dez II/0007/WP17

Dez II/0007/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

25.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0156/WP17

FB 01/0156/WP17

25.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0158/WP17

FB 01/0158/WP17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG) Beschlossen Vorlage B 06/0049/WP17

B 06/0049/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0157/WP17

FB 01/0157/WP17

Sachstandsbericht Tivoli: Technische Anlagen und Einrichtungen Beschlossen Vorlage Dez VI/0001/WP17

Dez VI/0001/WP17

Annahme einer Schenkung für die städtische Sportplatzanlage Kitzenhausweg Beschlossen Vorlage FB 52/0041/WP17

FB 52/0041/WP17

Nichtöffentlicher Teil(12)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Kellershaustraße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH an der Windpark Aachen-Nord GmbH & Co. KG und nachfolgende Übertragung an die STAWAG Solar GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH und die ELWEA GmbH an der Windenergieanlage Marl GmbH und Co. KG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3391

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3391

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 29.06.2016
Uhrzeit: 17:00 – 20:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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