öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2015-03-11T17:00:00+01:00
End: 2015-03-11T18:35:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 11. März 2015, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (42)

Öffentlicher Teil(29)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 19.11.2014, 10.12.2014, 28.01.2015 und 11.02.2015; die Niederschriften werden nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2015 -Anpassung der Betriebskostenzuschüsse 2015 Beschlossen Vorlage FB 20/0020/WP17

FB 20/0020/WP17

4.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRWÜberplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG- und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften undEinrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) - Haushaltsjahr 2014 Beschlossen Vorlage FB 50/0049/WP17

FB 50/0049/WP17

Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 875, Flur 74, Gemarkung Aachen (Piusstraße 8-14) im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0116/WP17

FB 61/0116/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 451 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen Kruppstraße, Turmstraße, Intzestraße und Bunsenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0122/WP17

FB 61/0122/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 472 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Geländes der RWTH-Aachen nordöstlich der Hainbuchenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0123/WP17

FB 61/0123/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 480 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Komphausbadstraße, Bädersteig, Mefferdatisstraße und Großkölnstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0124/WP17

FB 61/0124/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 485 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Jakobstraße/Ecke Trichtergassehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0125/WP17

FB 61/0125/WP17

1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt vom 08.10.2002 Beschlossen Vorlage B 03/0026/WP17

B 03/0026/WP17

2. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hauptbahnhof Aachen vom 08.10.2001 Beschlossen Vorlage B 03/0027/WP17

B 03/0027/WP17

Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds Beschlossen Vorlage FB 20/0019/WP17

FB 20/0019/WP17

Ratsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen zur Änderung der Spielplatzsatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2014 Beschlossen Vorlage FB 45/0057/WP17

FB 45/0057/WP17

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0025/WP17

E 18/0025/WP17

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschlossen Vorlage E 49.5/0012/WP17-1

E 49.5/0012/WP17-1

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 undAusbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0058/WP17-1

FB 45/0058/WP17-1

Inklusion an Grundschulen,Ratsantrag Nr. 328/16 der Grüne-Fraktion vom 17.09.2013 Beschlossen Vorlage FB 45/0060/WP17

FB 45/0060/WP17

Vorzeitige Schließung der GHS Eilendorf zum Schuljahresende 2014/2015 Beschlossen Vorlage FB 45/0066/WP17

FB 45/0066/WP17

Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils Zurückgezogen Vorlage FB 45/0068/WP17

FB 45/0068/WP17

Annahme von Schenkungen:

Keine Vorlage

20.1

Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brander Feld Beschlossen Vorlage FB 45/0053/WP17

FB 45/0053/WP17

20.2

Annahme einer Schenkung für die Montessori-Grundschule Mataréstraße Beschlossen Vorlage FB 45/0064/WP17

FB 45/0064/WP17

20.3

Annahme einer Schenkung für das Inda Gymnasium Beschlossen Vorlage FB 45/0069/WP17

FB 45/0069/WP17

Beteiligung an der Kampagne des Landesintegrationsrates 'HIER, wo ich lebe, will ich wählen' Beschlossen Vorlage FB 50/0050/WP17

FB 50/0050/WP17

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Nichtöffentlicher Teil(13)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 21.01.2015hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3210

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3210

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.03.2015
Uhrzeit: 17:00 – 18:35
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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