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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 26. August 2020, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(43)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.06.2020 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0700/WP17

FB 01/0700/WP17

4

Änderung Nr. 143 des Flächennutzungsplanes 1980 Bebauungsplan Nr. 977 - Kullenhofstraße / Neuenhofer Weg -hier: Änderungsbeschluss / Satzungsbeschluss Geändert beschlossen Vorlage FB 61/1480/WP17-1

FB 61/1480/WP17-1

5

Bebauungsplan Nr. 981 - Goffartstraße/Bergische Gasse - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1492/WP17-1

FB 61/1492/WP17-1

6

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Aachen*2030 der Stadt Aachen- Abwägung zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung- Abwägung zum Ergebnis der Offenlagen- Feststellungsbeschluss Geändert beschlossen Vorlage FB 61/1463/WP17-1

FB 61/1463/WP17-1

7

Altstadtquartier Büchel - Sachstand und weiteres Vorgehen, Bewerbung für das Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Beschlossen Vorlage Dez III/0020/WP17

Dez III/0020/WP17

8

Bebauungsplan -Antoniusstraße/Mefferdatisstraße-;hier: Neufassung der städtebaulichen Zielsetzung Beschlossen Vorlage FB 61/1500/WP17

FB 61/1500/WP17

9

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Antoniusstraße 30, Gemarkung Aachen, Flur 83, Flurstück 1459, im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/1501/WP17

FB 61/1501/WP17

10

12. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 61/1469/WP17

FB 61/1469/WP17

11

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Haaren für den Bereich Germanusstraße und Alt-Haarener Straße Beschlossen Vorlage FB 61/1470/WP17

FB 61/1470/WP17

12

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage Jakobstraße von Kockerellstraße bis Judengasse (Fußgängerstraße) Beschlossen Vorlage FB 60/0171/WP17

FB 60/0171/WP17

13

Strukturwandel im Rheinischen Revierhier: Stellungnahme der Stadt Aachen zum Wirtschafts- und Strukturprogramm WSP 1.0 Beschlossen Vorlage FB 61/1472/WP17

FB 61/1472/WP17

14

Finanzierung für die KGS Bildchen Beschlossen Vorlage FB 45/0797/WP17

FB 45/0797/WP17

15

Ausschreibung eines Grundstücks in Aachen, Eilendorf, Kaiserstraße, als Konzeptvergabe zur Errichtung einer Kita und Wohnungsbau Geändert beschlossen Vorlage FB 23/0664/WP17

FB 23/0664/WP17

16

Klimanotstand - Darstellung der Klimarelevanz in Beschlussvorlagen Beschlossen Vorlage FB 36/0447/WP17

FB 36/0447/WP17

17

Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0456/WP17

FB 36/0456/WP17

18

Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Aachen - Projektvorbereitung und Mittelverwendung Geändert beschlossen Vorlage FB 36/0474/WP17

FB 36/0474/WP17

19

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Betreuung der Waldflächen der Stadt Alsdorf Beschlossen Vorlage FB 36/0464/WP17

FB 36/0464/WP17

20

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2021 bis 2023 (2025) Beschlossen Vorlage FB 36/0476/WP17

FB 36/0476/WP17

21

Jahresabschluss für den Eigenbetrieb Kultur für das Jahr 2019 Beschlossen Vorlage E 49.5/0189/WP17

E 49.5/0189/WP17

22

Stelleneinrichtung von 3,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Service Wohnen“ (FB 56/400) für die Sachbearbeitung „Wohngeld“ Beschlossen Vorlage Stelleneinrichtung von 3,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Service Wohnen“ (FB 56/400) für die Sachbearbeitung „Wohngeld“

Stelleneinrichtung von 3,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Service Wohnen“ (FB 56/400) für die Sachbearbeitung „Wohngeld“

23

Fortführung des Projekts „Demokratie leben!“ der Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0140/WP17

24

Beauftragungen der Regionetz/Stawag für Arbeiten an der öffentl. Beleuchtung und an Kanalanschlussleitungenhier: Einbindung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und der Fraktionen Beschlossen Vorlage B 03/0168/WP17

25

Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Alfons-Gerson-Straße Beschlossen Vorlage FB 45/0791/WP17

FB 45/0791/WP17

26

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.06.2020 für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Änderung des Gebührentarifs Krematoriumhier: 14. Änderungssatzung der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Beschlossen Vorlage E 18/0229/WP17

27

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Erlass der Beiträge für die Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufeund der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 Beschlossen Vorlage FB 45/0770/WP17

FB 45/0770/WP17

28

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW, Erlass der Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für den Monat August 2020 Beschlossen Vorlage FB 45/0778/WP17

FB 45/0778/WP17

29

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur bedarfsgerechten Ausstattung der angemieteten Gebäude Peterstraße 44, Blondelstraße 9-21 und Sophienstraße 16-20 Beschlossen Vorlage FB 20/0289/WP17

FB 20/0289/WP17

30

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 Beschlossen Vorlage FB 20/0286/WP17

FB 20/0286/WP17

31

Soziale Verantwortung der STAWAG – Keine Gebührenabzocke in Notlagen - Ratsantrag der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ Nr. 617/17 vom 29.04.2020 Beschlossen Vorlage FB 20/0283/WP17

FB 20/0283/WP17

32

Anfragen:

Keine Vorlage

32.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0702/WP17

FB 01/0702/WP17

32.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0703/WP17

FB 01/0703/WP17

33

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0704/WP17

FB 01/0704/WP17

34

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

34.1

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0710/WP17

FB 01/0710/WP17

35

Mitteilungen der Verwaltung

36

Finanzierung des Eigenanteils für das Sofortausstattungsprogramm des Landes NRW Beschlossen Vorlage FB 45/0799/WP17

FB 45/0799/WP17

37

Coronaerleichterungen bei Pacht- und Erbpachtzahlungen eingetragener Vereine Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0706/WP17

FB 01/0706/WP17

38

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich Rathausstraße / Schurzelter Mühle Beschlossen Vorlage FB 61/1523/WP17

FB 61/1523/WP17

39

Information über die Nutzung der zusätzlichen Förderprogramme von Bund und Land im Bereich Städtebau Beschlossen Vorlage FB 60/0173/WP17

FB 60/0173/WP17

40

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020 Beschlossen Vorlage Dez IV/0002/WP17

Dez IV/0002/WP17

Nichtöffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.06.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Verkehrslandeplatz Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

STAWAG Energiedienstleistung GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Ankauf des bebauten Grundstückes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Aachen-Haaren (BA 3): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4230

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4230

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 26.08.2020
Uhrzeit: 17:00 – 20:15
Status: durchgeführt
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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