öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-12-11T17:00:00+01:00
End: 2019-12-11T20:25:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 11. Dezember 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (66)

Öffentlicher Teil(49)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0628/WP17

FB 01/0628/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.11.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0630/WP17

FB 01/0630/WP17

Unterzeichnung des ICAN-Appells für eine atomwaffenfreie Welthier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2019

Landesprogramm „Gute Schule 2020“ - Bericht 3. Quartal 2019 Beschlossen Vorlage FB 45/0690/WP17

FB 45/0690/WP17

Bewohnerparken;hier: Ergebnisse des Pilotprojektes zur Ausweitung des Berechtigungskreises im Frankenberger Viertel Beschlossen Vorlage FB 61/1315/WP17

FB 61/1315/WP17

Denkmalbereich Kornelimünsterhier: Beschluss der Satzung Beschlossen Vorlage FB 61/1291/WP17

FB 61/1291/WP17

Bebauungsplan Nr. 989 - Trierer Straße/Schönforststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte entlang der Trierer Straße zwischen Neuhausstraße und Madrider Ringhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1190/WP17-1

FB 61/1190/WP17-1

Erlass eines dritten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0061/WP17

FB 37/0061/WP17

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 11.12.2015sowieSachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des KAG in Bezug auf Straßenausbaubeiträge Geändert beschlossen Vorlage B 03/0140/WP17

B 03/0140/WP17

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Beverau" Beschlossen Vorlage B 03/0149/WP17

B 03/0149/WP17

19. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0150/WP17-1

B 03/0150/WP17-1

22. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage B 03/0151/WP17

B 03/0151/WP17

Abfallwirtschaftskonzept 2020 Beschlossen Vorlage E 18/0200/WP17

E 18/0200/WP17

7. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0202/WP17

E 18/0202/WP17

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018. Beschlossen Vorlage E 18/0203/WP17

E 18/0203/WP17

Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0204/WP17

E 18/0204/WP17

Bericht der PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2018 Beschlossen Vorlage E 18/0212/WP17

E 18/0212/WP17

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Beschlossen Vorlage E 18/0213/WP17

E 18/0213/WP17

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Beschlossen Vorlage E 18/0214/WP17

E 18/0214/WP17

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschlossen Vorlage E 26/0176/WP17

E 26/0176/WP17

Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0178/WP17

E 26/0178/WP17

Jahresabschluss zum 31. 12. 2018 und Lagebericht 2018 der Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0124/WP17

E 42/0124/WP17

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2020 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0174/WP17

E 49.5/0174/WP17

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2018 Beschlossen Vorlage E 88/0091/WP17

E 88/0091/WP17

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2020 Beschlossen Vorlage E 88/0098/WP17

E 88/0098/WP17

Digitale Strategie der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez. I/0010/WP17

Dez. I/0010/WP17

Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 13.09.2020 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0619/WP17

FB 01/0619/WP17

Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0618/WP17

FB 01/0618/WP17

Überlassungs- und Benutzungsordnung für den Grillplatz BirkstraßeRedaktionelle Änderungen Beschlossen Vorlage BA 2/0131/WP17

BA 2/0131/WP17

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2019 – Verlagerung von Mitteln aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 in Höhe von 75.000 Euro Beschlossen Vorlage FB 23/0596/WP17

FB 23/0596/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

33.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2019; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall Beschlossen Vorlage FB 37/0059/WP17

FB 37/0059/WP17

33.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2019; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Umbaumaßnahme Seminarraum Wache 3/Nord Beschlossen Vorlage FB 37/0060/WP17

FB 37/0060/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

34.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0626/WP17

FB 01/0626/WP17

34.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0627/WP17

FB 01/0627/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0625/WP17

FB 01/0625/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

36.1

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0620/WP17

FB 01/0620/WP17

36.2

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0623/WP17

FB 01/0623/WP17

36.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0624/WP17

FB 01/0624/WP17

36.4

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.12.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0632/WP17

FB 01/0632/WP17

Einrichtung einer Stelle für eine Marketingfachkraft bei Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Wirtschaftsjahr 2020/21 Beschlossen Vorlage E 46/47/0121/WP17

E 46/47/0121/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

"Keine Privatisierung der Spielbanken in NRW"hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN und des Ratsherrn Allemand, UWG, vom 26.11.2019

Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. auf eine Förderung für anstehende Sanierungsmaßnahmen inklusive Anschaffung einer Photovoltaikanlage Beschlossen Vorlage FB 45/0699/WP17

FB 45/0699/WP17

Digitale Werkstatt für den Mittelstand Beschlossen Vorlage FB 02/0188/WP17

FB 02/0188/WP17

Nichtöffentlicher Teil(17)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.11.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Erwerb von Geschäftsanteilen an der OneMetering eG durch die Regionetz und regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT - Zusammenschluss mit dem civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG – Unternehmensbeteiligung der Regionetz GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Personalangelegenheiten -Einstellung und Bestellung zum Leiter der Musikschule des Kulturbetriebes der Stadt Aachen zum nächstmöglichen Zeitpunkt: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Übertragung von Grundstücken an den Wasserverband Eifel Rur: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.2

Grundstückstausch landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Bereich Richtericher Dell: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.3

Erbbaurecht: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4029

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4029

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 11.12.2019
Uhrzeit: 17:00 – 20:25
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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