OECHER.INFO | Politik

Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 20. Mai 2026, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (37)

Öffentlicher Teil(28)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2026 (öffentlicher Teil) Beschlossen

4

Ergänzungsvorlage: Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus in Aachen; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 17.01.2025 Geändert beschlossen Vorlage E 42/0005/WP19-1

E 42/0005/WP19-1

5

Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramms „Demokratie leben“ für die dritte Förderphase 2025-2032 Geändert beschlossen Vorlage E 42/0007/WP19

6

Sachstandsbericht NS-Gedenkstätte Aachen; Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Kenntnisnahme Vorlage E 42/0011/WP19

7

Verlegung von Stolpersteinen – Steinkaulplatz, Aachen-Kornelimünster Beschlossen Vorlage E 42/0012/WP19

8

Projektabschluss der Ökologischen Friedhofsentwicklungskonzepte Kenntnisnahme Vorlage E 18/0022/WP19

9

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2025 Beschlossen Vorlage Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2025

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2025

10

Änderung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Aachen sowie Änderung der Benutzungsordnung für die Schwimmbäder der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 52/0017/WP19

FB 52/0017/WP19

11

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der ,,Mischfläche‘‘ der Erschließungsanlage Krämerstraße Beschlossen Vorlage FB 60/0010/WP19

FB 60/0010/WP19

12

Beschluss über eine Veränderungssperre - An den Wurmquellen - für den Bereich zwischen Grindelweg, Zweiweiherweg, Eupener Straße, An den Wurmquellen in der Gemarkung Aachen, Flur 74, Flurstücke 335, 343, 419, 1499, 2410 und 1910 im Stadtbezirk Aachen-Mitte Vertagt Vorlage FB 61/0034/WP19

FB 61/0034/WP19

13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1024 - Elsassstraße / Moscheeplatz -; hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, - Empfehlung zum Satzungsbeschluss, - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0036/WP19

FB 61/0036/WP19

14

Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand: Webergasse hier: Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW 2018 zu Fragen des Bauplanungsrechtes Be-bauungsplan Nr.978 - Niederforstbacher Straße / Beckerstraße - , hier: Befreiung von Festsetzung Bauweise Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0046/WP19

FB 61/0046/WP19

15

Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Harscampstraße 20 hier: Antrag auf Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW zu Fragen des Planungsrechts, hier: Neubau eines Wohngebäudes Beschlossen Vorlage FB 61/0053/WP19

FB 61/0053/WP19

16

Erstellung einer einheitlichen Vorlage für die Beratungsfolgen aller zuständigen Gremien hier: Änderung der Vorgehensweise für Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-, Flächennutzungsplan- und Landschaftsplanverfahren Kenntnisnahme Vorlage FB 61/0040/WP19

FB 61/0040/WP19

17

Sachstandsbericht Gemeinwohl-Ökonomie und Betriebliches Nachhaltigkeitsmanagement Kenntnisnahme Vorlage E 26/0016/WP19

18

Tätigkeitsbericht der Städtepartnerschaften 2025 Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0079/WP19

FB 01/0079/WP19

19

Ursachen, Auswirkungen und Ausgestaltung der verhängten Haushaltssperre in Aachen hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2026 für den Haupt- und Finanzausschuss

20

Weihnachtsdorf und Hütte 16 Ratsanträge der SPD Fraktion (017/19) - Neue Fläche für das Weihnachtsdorf und (018/19) - Erweiterung des Flächenkonzepts des Aachener Weihnachtsmarktes („Hütte 16") Beschlossen Vorlage FB 23/0030/WP19

FB 23/0030/WP19

21

Haftvermeidung bei Schwarzfahrer*innen im Stadtgebiet der Stadt Aachen Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0029/WP19

FB 20/0029/WP19

22

Kooperationsvereinbarung der Stadt Aachen mit der RWTH Aachen University hier: Tageordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.05.2026 Kenntnisnahme Vorlage FB 02/0027/WP19

FB 02/0027/WP19

23

Anfragen:

Keine Vorlage

23.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0081/WP19

FB 01/0081/WP19

23.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0082/WP19

FB 01/0082/WP19

24

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0083/WP19

FB 01/0083/WP19

25

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

26

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(9)

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Ursachen, Auswirkungen und Ausgestaltung der verhängten Haushaltssperre in Aachen hier - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2026 für den Haupt- und Finanzausschuss: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Hinausschieben des Zeitpunktes der Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Betriebsleitung der Volkshochschule Aachen (E 42): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1000441

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1000441

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 20.05.2026
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: eingeladen
Ort: Rathaus

Dokumente

Ergebnisprotokoll

Weitere Dateien (1)

Alle Anlagen öffentlich Öffnen