Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2026-07-15T17:00:00+02:00
End: 2026-07-15T23:59:59+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 15. Juli 2026, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (47)

Öffentlicher Teil(35)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Tagesordnungsantrag der Fraktionen bzw. Ratsgruppen von CDU, SPD, Volt und FDP vom 30.06.2026: Anpassung der Dezernatsverteilung Beschlossen

Tagesordnungsantrag der Fraktionen bzw. Ratsgruppen von CDU, SPD, Volt und FDP vom 30.06.2026: Stellenausschreibungen Beigeordnete Beschlossen

4.1

Stellenausschreibung der Beigeordneten - beantragte Ausschreibung des Dezernates III Kenntnisnahme Vorlage OBM/0001/WP19

OBM/0001/WP19

Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0093/WP19

FB 01/0093/WP19

Anschlussdirektvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) über Busverkehrsleistungen an die ASEAG ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2027 auf dem Gebiet der Stadt/StädteRegion Aachen (ohne Stadt) Beschlossen Vorlage FB 20/0031/WP19

FB 20/0031/WP19

Haushaltssperre 2026 Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0034/WP19

FB 20/0034/WP19

Personalwirtschaftliche Maßnahmen im Kontext der Haushaltssperre und Ausblick zum weiteren Vorgehen Beschlossen Vorlage FB 11/0032/WP19

FB 11/0032/WP19

Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebs Beschlossen Vorlage FB 30/0003/WP19

FB 30/0003/WP19

Gebietsfestlegung des Gebietes „Östliche Innenstadt“ als Stadtumbaugebiet nach § 171b Baugesetzbuch (BauGB) Beschlossen Vorlage FB 60/0012/WP19

FB 60/0012/WP19

Östliche Innenstadt: Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Altstadtquartier Büchel mit Umfeld Haus der Neugier“; hier: Grundantrag Städtebauförderung Beschlossen Vorlage FB 61/0050/WP19

FB 61/0050/WP19

Aufhebung der besonderen Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB für den Bereich zwischen der Schleidener Straße, Prämienstraße und Auf der Kier; hier: Aufhebungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0060/WP19

FB 61/0060/WP19

Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) und der erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in Verbindung mit § 214 Abs.4 BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) und der erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in Verbindung mit § 214 Abs.4 BauGB - Empfehlung zum Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs.4 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0068/WP19

FB 61/0068/WP19

Bebauungsplan Nr. 976 - Im Ginster / Erweiterung Gewerbegebiet - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 (2) BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0070/WP19

FB 61/0070/WP19

Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Martelenberger Weg 8 hier: Änderung eines Mehrfamilienhauses gem. § 64 BauO NRW 2018, hier: Umbau des Kellers zu einer 7. Wohnung in einem Mehrfamilienhaus (mit Erweiterung der bestehenden Gebäudekubatur) Abgelehnt Vorlage FB 61/0075/WP19

FB 61/0075/WP19

Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Halifaxstraße hier: Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW 2018 zu Fragen des Bauplanungsrechtes, hier: Halifaxstraße, Errichtung von zwei Wohngebäuden mit 151 öffentlich geförderten Studierendenappartements Zurückgezogen Vorlage FB 61/0076/WP19

FB 61/0076/WP19

Napoleonsberg – Instandsetzung der Inde-Stützwand 2. Bauabschnitt und Straßenerneuerung von der Zufahrt Korneliusmarkt bis Haus Nr. 194 sowie Umbau der Haltestelle „Kornelimünster“ in Fahrtrichtung Walheim zur barrierefreien Fahrbahnhaltestelle hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 68/0104/WP19

FB 68/0104/WP19

Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe für den Zeitraum 2025/2026 bis 2030/2031 Beschlossen Vorlage FB 45/0024/WP19

FB 45/0024/WP19

Entgeltordnung für die Volkshochschule Geändert beschlossen Vorlage E 42/0013/WP19

E 42/0013/WP19

Kurzfristige Anpassung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der kommenden Spielzeit 2026/27 Beschlossen Vorlage E 46/47/0009/WP19

E 46/47/0009/WP19

Elisabethhalle – Sanierung der Beckenwassertechnik Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten 2025/2026 Beschlossen Vorlage FB 52/0019/WP19

FB 52/0019/WP19

Änderung Wochenmarktsatzung Geändert beschlossen Vorlage FB 23/0031/WP19

FB 23/0031/WP19

Durchführung von ′Turbo-Konzeptverfahren′ Beschlossen Vorlage FB 23/0035/WP19

FB 23/0035/WP19

Demographiekonzept der Stadt Aachen, Ratsantrag 071/18 der SPD-Fraktion „Dem demografischen Wandel begegnen – Erstellung eines ressortübergreifenden, strategischen Demografiekonzepts" Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0037/WP19

FB 56/0037/WP19

Kürzungen bei Sprach- und Integrationskursen Zurückgezogen Vorlage FB 56/0060/WP19

FB 56/0060/WP19

Anpassung der Richtlinie zum Sofortprogramm zur Generierung von zusätzlichen Wohneinheiten, Förderprogramm "MitgeDACHt“ Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0071/WP19

FB 56/0071/WP19

Anpassung der Richtlinie zur Förderung von Projekten mit Bürgerbeteiligung aus einem Stadtteilfonds Beschlossen Vorlage FB 56/0072/WP19

FB 56/0072/WP19

Resolutionsantrag der Ratsgruppe Volt vom 16.06.2026: Resolution zur geplanten BAföG-Reform Zurückgezogen

Anfragen

Keine Vorlage

29.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0094/WP19

FB 01/0094/WP19

29.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0096/WP19

FB 01/0096/WP19

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0095/WP19

FB 01/0095/WP19

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(12)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

MVA Weisweiler: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Befristete Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen (E 49): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Aachener Stadtbetrieb (E 18): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Eilendorf (BA 2): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.4

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2026: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.5

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2026: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1000443

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1000443

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 15.07.2026
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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